ANHANG VO (EU) 2013/707

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
Geschweißte Rohre aus nicht legiertem Stahl mit kreisförmigem Querschnitt, mit einer Länge von 3 oder 6 m, einer Wanddicke von 2,6 bis 3,6 mm und einem äußeren Durchmesser von 33,7 bis 114,2 mm, mit Vertiefungen an beiden Enden. Sie sind zur Verwendung als Rohre für Sprinkleranlagen bestimmt. ^(*) Siehe Abbildung.	73063077	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 7306, 730630 und 73063077. Angesichts der objektiven Merkmale und Eigenschaften erfüllt die Ware die Kriterien der Position 7306. Diese Position umfasst auch Rohre, die beispielsweise in Maschinen des Kapitels 84 verwendet werden (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 7306). Der Verwendungszweck der Rohre kann nicht von ihren objektiven Merkmalen abgeleitet werden, da sie keine besondere Form haben und nicht als bestimmte identifizierbare Artikel erkennbar sind und sie daher bei der Gestellung nicht als Teile eines mechanischen Apparats zum Verteilen, Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulver der Position 8424 identifiziert werden können. Die Vertiefungen dienen lediglich zum Anschluss der Rohre. Daher ist eine Einreihung als Teile von mechanischen Apparaten der Position 8424 ausgeschlossen. Die Rohre sind daher in den KN-Code 73063077 als andere geschweißte Rohre aus nicht legiertem Stahl einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Geschweißte Rohre aus nicht legiertem Stahl mit kreisförmigem Querschnitt, mit einer Länge von 3 oder 6 m, einer Wanddicke von 2,6 bis 3,6 mm und einem äußeren Durchmesser von 33,7 bis 114,2 mm, mit Vertiefungen an beiden Enden.

Sie sind zur Verwendung als Rohre für Sprinkleranlagen bestimmt.

^(*) Siehe Abbildung.

73063077

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 7306, 730630 und 73063077.

Angesichts der objektiven Merkmale und Eigenschaften erfüllt die Ware die Kriterien der Position 7306. Diese Position umfasst auch Rohre, die beispielsweise in Maschinen des Kapitels 84 verwendet werden (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 7306).

Der Verwendungszweck der Rohre kann nicht von ihren objektiven Merkmalen abgeleitet werden, da sie keine besondere Form haben und nicht als bestimmte identifizierbare Artikel erkennbar sind und sie daher bei der Gestellung nicht als Teile eines mechanischen Apparats zum Verteilen, Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulver der Position 8424 identifiziert werden können. Die Vertiefungen dienen lediglich zum Anschluss der Rohre. Daher ist eine Einreihung als Teile von mechanischen Apparaten der Position 8424 ausgeschlossen.

Die Rohre sind daher in den KN-Code 73063077 als andere geschweißte Rohre aus nicht legiertem Stahl einzureihen.

Fußnote(n):

(*): Die Abbildung dient nur zur Information.

Schlussformel (nicht amtlich)

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