ANHANG VO (EU) 2013/708
Warenbezeichnung |
Einreihung (KN-Code) |
Begründung |
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Eine Ware (sog. LED-Band), bestehend aus Leuchtdioden (LED), Transistoren, Widerständen und Schutzdioden. Die Komponenten sind auf einer gedruckten Schaltung in Form eines flexiblen Metallstreifens mit Abmessungen von etwa 17 × 1 cm montiert, der auf der Unterseite über eine durch einen abziehbaren Papierstreifen geschützte Klebefläche verfügt. Die Komponenten sind miteinander verschaltet. Die Kontakte an den Enden des Bandes sind zum Verlöten (z. B. mit Drähten) vorgesehen und ermöglichen den Anschluss an ein 12 V-Netzteil (Gleichstrom). Die Ware gibt bei Versorgung mit elektrischem Strom Licht ab. Die Ware ist ein Beleuchtungskörper, der zur Verwendung z. B. in Möbeln vorgesehen ist. (*) Siehe Abbildung. |
94054099 |
Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur 1, 2a und 6 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9405, 940540 und 94054099. Da die Ware aus einer gedruckten Schaltung besteht (siehe auch KN-Erläuterungen zu Unterposition 84439910 zu elektronischen Baugruppen), erfüllt sie weder die Bedingungen für Halbleiterbauelemente noch für diskrete Leuchtdioden im Sinne von Position 8541. Folglich ist eine Einreihung in die Position 8541 ausgeschlossen. Die Ware weist alle objektiven Merkmale eines Beleuchtungskörpers der Position 9405 auf. Folglich ist eine Einreihung in die Position 8543 ausgeschlossen. Aufgrund ihrer objektiven Merkmale verfügt die Ware über den wesentlichen Charakter eines vollständigen Beleuchtungskörpers der Position 9405, der zur Inbetriebnahme nur an eine Stromversorgung angeschlossen werden muss. Die Ware ist daher in den KN-Code 94054099 als anderer Beleuchtungskörper einzureihen. |
Fußnote(n):
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Die Abbildung dient nur zur Information.
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