ANHANG VO (EU) 2013/710

Ein Gerät (sog. TMC-Empfänger (TMC = Traffic Message Channel)) bestehend aus einer FM- (UKW-) Empfangseinheit, einer Kabelantenne und einem Netzteil. Es ist mit einem USB-Anschluss ausgestattet.

Das Gerät empfängt telemetrische Signale mit Verkehrsinformationen indem es über den FM- (UKW-) Rundfunkfrequenzbereich einen Traffic Message Channel nutzt. Das Gerät wird mit einem USB-Stecker an einen Navigationssystem-Empfänger (GPS) angeschlossen, der die empfangenen telemetrischen Signale verarbeitet und die Verkehrsinformationen auf dem Bildschirm anzeigt.

Das Gerät empfängt keine Tonsignale über Rundfunk.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8517, 851769 und 85176939.

Da das Gerät nur funktioniert, wenn es an ein GPS angeschlossen ist, wodurch die Funktionen des GPS erweitert werden, ist es als Zubehör eines GPS zu betrachten und daher anhand seiner eigenen Merkmale einzureihen.

Das Gerät empfängt keine Tonsignale. Daher ist die Einreihung in Position 8527 als Rundfunkempfangsgerät ausgeschlossen.

Das Gerät ist nicht tragbar, da es nur bei Anschluss an ein GPS funktioniert. Zudem kann das Gerät an sich keine Personenruf-, Warn- oder Suchfunktionen ausführen, da es lediglich telemetrische Signale empfängt. Daher ist die Einreihung in die Unterposition 85176931 als tragbarer Personenruf-, -warn- oder -suchempfänger ausgeschlossen.

Das Gerät ist daher in den KN-Code 85176939 als anderes Sende- oder Empfangsgerät für Töne, Bilder oder andere Daten, einschließlich Apparate für die Kommunikation in einem drahtgebundenen oder drahtlosen Netzwerk (siehe auch KN-Erläuterungen zu Unterposition 85176939, Punkt 6) einzureihen.