Präambel VO (EU) 2013/767

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 21 Absatz 3 zweite Variante und Artikel 78 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1278/2011 der Kommission⁽²⁾ wurde der Wirkstoff Bitertanol gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 unter der Bedingung genehmigt, dass der die Genehmigung von Bitertanol beantragende Antragsteller bis zum 30. Juni 2012 weitere bestätigende Informationen über die toxikologische Relevanz der Verunreinigungen BUE 1662 (so bezeichnet aus Gründen der Vertraulichkeit) sowie 3-Chlorphenoxy-Verbindung vorlegt.

(2)

Der Antragsteller, der die Genehmigung von Bitertanol beantragt hatte, hat bis zum Ablauf der Frist am 30. Juni 2012 keine bestätigenden Informationen vorgelegt. Er hatte der Kommission bereits mit Schreiben vom 11. Dezember 2011 mitgeteilt, dass er nicht beabsichtige, diese Daten zu übermitteln.

(3)

Daher sollte die Genehmigung für Bitertanol aufgehoben werden.

(4)

Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1278/2011 sollte demgemäß aufgehoben werden.

(5)

Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission⁽³⁾ sollte folglich entsprechend geändert werden.

(6)

Den Mitgliedstaaten sollte ausreichend Zeit für den Widerruf der Zulassungen für Bitertanol enthaltende Pflanzenschutzmittel eingeräumt werden.

(7)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: