Unionszollkodex

Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union

<p>In bestimmten Fällen erlassen die Zollbehörden auf Antrag Entscheidungen über verbindliche Auskünfte in Bezug auf andere Faktoren gemäß Titel II, auf deren Grundlage Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben bemessen oder andere handelspolitische Maßnahmen angewendet werden.</p>

Entscheidungen über verbindliche Auskünfte in Bezug auf andere Faktoren

INHALTSVERZEICHNIS

ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN

TITEL I

Geltungsbereich der zollrechtlichen Vorschriften, Auftrag des Zolls und Begriffsbestimmungen

KAPITEL 1

Gegenstand und Anwendungsbereich

Befugnisübertragung

Auftrag der Zollbehörden

Zollgebiet

Begriffsbestimmungen

Rechte und Pflichten von Personen nach den zollrechtlichen Vorschriften

KAPITEL 2

Übermittlung von Informationen

Abschnitt 1

Mittel zum Austausch und zur Speicherung von Informationen und gemeinsame Datenanforderungen

Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Registrierung

Übermittlung von Informationen und Datenschutz

Austausch zusätzlicher Informationen zwischen Zollbehörden und Wirtschaftsbeteiligten

Übermittlung von Informationen durch die Zollbehörden

Übermittlung von Informationen an die Zollbehörden

Elektronische Systeme

Zollvertretung

Abschnitt 2

Zollvertreter

Vertretungsmacht

Zollrechtliche Entscheidungen

Abschnitt 3

Entscheidungen auf Antrag

Verwaltung von Entscheidungen auf Antrag

Unionsweite Geltung von Entscheidungen

Rücknahme begünstigender Entscheidungen

Widerruf und Änderung begünstigender Entscheidungen

Entscheidung ohne vorherigen Antrag

Beschränkungen für Entscheidungen über in ein Zollverfahren überführte Waren oder Waren, die sich in der vorübergehenden Verwahrung befinden

Entscheidungen über verbindliche Auskünfte

Verwaltung von Entscheidungen über verbindliche Auskünfte

Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter

Abschnitt 4

Antrag und Bewilligung

Bewilligung des Status

Sanktionen

Abschnitt 5

Anwendung von Sanktionen

Rechtsbehelfe

Abschnitt 6

Von einem Gericht erlassene Entscheidungen

Recht auf Einlegung eines Rechtsbehelfs

Aussetzung der Vollziehung

Warenkontrolle

Abschnitt 7

Risikomanagement und Zollkontrollen

Zusammenarbeit zwischen den Behörden

Nachträgliche Kontrolle

Flüge und Seereisen innerhalb der Union

Aufbewahrung von Unterlagen und sonstigen Informationen sowie Gebühren und Kosten

Abschnitt 8

Aufbewahrung von Unterlagen und sonstigen Informationen

Gebühren und Kosten

Währungsumrechnung und Fristen

KAPITEL 3

Währungsumrechnung

Zeiträume, Daten und Fristen

GRUNDLAGEN FÜR DIE ANWENDUNG VON EINFUHR- ODER AUSFUHRABGABEN UND SONSTIGEN FÜR DEN WARENVERKEHR VORGESEHENEN MASSNAHMEN

TITEL II

Gemeinsamer Zolltarif und zolltarifliche Einreihung von Waren

Gemeinsamer Zolltarif und Überwachung

Zolltarifliche Einreihung von Waren

Warenursprung

Nichtpräferenzieller Ursprung

Geltungsbereich

Ursprungserwerb

Ursprungsnachweis

Präferenzieller Ursprung

Präferenzieller Ursprung von Waren

Bestimmung des Ursprungs Bestimmter Waren

Vorschriften der Kommission

Zollwert der Waren

Zollwertbestimmung auf der Grundlage des Transaktionswerts

Bestandteile des Transaktionswerts

Nicht in den Zollwert einbezogene Bestandteile

Vereinfachung

Nachrangige Methoden der Zollwertbestimmung

ZOLLSCHULD UND SICHERHEITSLEISTUNG

TITEL III

Entstehen der Zollschuld

Einfuhrzollschuld

Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr und vorübergehende Verwendung

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 35 UZK (VO (EU) 2013/952)

Entscheidungen über verbindliche Auskünfte in Bezug auf andere Faktoren