ANHANG VO (EU) 2014/1038

Schlussformel (nicht amtlich)

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
1. Ein Kunststoffschlauch mit einer Länge von 142 cm mit einem Kunststoffballon an einem Ende (ein sogenannter Ballonkatheter). Der proximale Abschnitt des Katheters hat einen Durchmesser von 0,63 mm, besteht aus Hypotube-Material und ist mit Polytetrafluorethylen (PTFE) beschichtet. Der distale Abschnitt des Katheters hat einen Durchmesser von 0,79 bis 1,02 mm, besteht aus Polyether-Block-Amid (PEBA) und ist mit hydrophilem Material beschichtet. Der Ballon hat eine Länge von 6 bis 27 mm und einen Durchmesser von 2 bis 5 mm. Der Schlauch verfügt über einen Luer-Anschluss, eine (flexible) atraumatische Spitze und zwei goldene Markierungsbänder. Der Schlauch kann über den Luer-Anschluss an eine Inflationsvorrichtung zum Aufpumpen des Ballons angeschlossen werden. Die atraumatische Spitze dient dazu, den Katheter in einer Vene durch den Körper bis in die Koronararterie zu schieben. Sobald der Katheter an der richtigen Stelle in der Koronararterie platziert ist, wird der Ballon aufgepumpt, so dass die Fettablagerungen (Arterioskleroseherd) gegen die Venenwand gedrückt werden. Durch das Zusammendrücken des Arterioskleroseherds vergrößert sich der Innendurchmesser der Vene. Die Markierungsbänder ermöglichen die genaue Lokalisierung der atraumatischen Spitze im Körper. Der Ballonkatheter wird nach der Behandlung aus dem Körper entfernt und entsorgt. Die Ware wird verpackt gestellt und ist sterilisiert. ^(*) Siehe Abbildung 1.	90183900	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9018 und 90183900. Aufgrund seiner objektiven Merkmale, d. h. der Kombination aus dem Ballon, der atraumatischen Spitze, den goldenen Markierungsbändern und dem Luer-Anschluss, kann der Schlauch bei der Gestellung als medizinisches Instrument, medizinischer Apparat oder medizinisches Gerät des Kapitels 90 identifiziert werden. Eine Einreihung in die Position 9021 ist ausgeschlossen, da der Schlauch nicht zum Beheben von Funktionsschäden oder Gebrechen in den Körper implantiert, sondern nach der Behandlung entfernt wird. Die Ware ist daher als Katheter in den KN-Code 90183900 einzureihen (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 9018, Gruppe I).
2. Ein gekrümmter Kunststoffschlauch (ein sogenannter Führungskatheter) mit einem Innendurchmesser von 1,47 bis 2,29 mm und einer Länge von 100 cm, mit einer röntgendichten Markierung und einer (flexiblen) atraumatischen Spitze. Die Ware enthält einen in Kunststoff (PEBA, Polyphthalamid (PPA), Nylon) eingeschlossenen Abschnitt aus im Interlockverfahren hergestelltem doppeltem Flachstrickgewebe aus Edelstahl und eine Gleitbeschichtung auf der Silikoninnenseite des Führungskatheters. Der Führungskatheter ermöglicht über eine Vene den Zugang zur Koronararterie. Andere Geräte und Apparate können über diesen Führungskatheter in die Arterie gelenkt werden. Die röntgendichte Markierung ermöglicht die genaue Lokalisierung der atraumatischen Spitze im Körper. Der Führungskatheter wird nach der Behandlung aus dem Körper entfernt und entsorgt. Die Ware wird verpackt gestellt und ist sterilisiert. ^(*) Siehe Abbildung 2.	90183900	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9018 und 90183900. Aufgrund seiner objektiven Merkmale, d. h. der Kombination aus der Krümmung, der röntgendichten Markierung, der atraumatischen Spitze und der Gleitbeschichtung, kann der Schlauch bei der Gestellung als medizinisches Instrument, medizinischer Apparat oder medizinisches Gerät des Kapitels 90 identifiziert werden. Eine Einreihung in die Position 9021 ist ausgeschlossen, da der Schlauch nicht zum Beheben von Funktionsschäden oder Gebrechen in den Körper implantiert, sondern nach der Behandlung entfernt wird. Die Ware ist daher als Katheter in den KN-Code 90183900 einzureihen (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 9018, Gruppe I).
3. Ein flexibler Metalldraht (ein sogenannter Führungsdraht) mit einem Durchmesser von 0,35 mm, einer Länge von 180 bis 300 cm, zwei röntgendichten Markierungen und einer abgerundeten Spitze. Der Draht besteht aus einer Metalllegierung für biomedizinische Zwecke, einer proximalen Beschichtung aus PTFE und einer distalen Beschichtung aus Silikon oder hydrophilem Material. Die röntgendichten Markierungen ermöglichen die genaue Lokalisierung des Drahts im Körper. Der Draht dient dazu, Interventionsgeräte in die Koronararterie zu leiten und dort zu positionieren. Der Draht wird nach der Behandlung aus dem Körper entfernt und entsorgt. Die Ware wird verpackt gestellt und ist sterilisiert. ^(*) Siehe Abbildung 3.	90183900	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9018 und 90183900. Aufgrund seiner objektiven Merkmale, d. h. der Kombination aus seiner Gestaltung und den röntgendichten Markierungen, kann der Draht bei der Gestellung als medizinisches Instrument, medizinischer Apparat oder medizinisches Gerät des Kapitels 90 identifiziert werden. Eine Einreihung in die Position 9021 ist ausgeschlossen, da der Draht nicht zum Beheben von Funktionsschäden oder Gebrechen in den Körper implantiert, sondern nach der Behandlung entfernt wird. Die Ware ist daher als Führungsdraht in den KN-Code 90183900 einzureihen (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 9018, Gruppe I).
4. Eine von Hand zu betätigende Inflationsvorrichtung aus hochfestem Polycarbonat, mit einem Manometer und einer Volumenskala ausgestattet. Sie verfügt über einen Hochdruckschlauchanschluss (Luer) und erzielt eine präzise regelbare Pumpleistung von bis zu 20 Atmosphären (atm). Das Gerät wird in medizinischen Bereichen zur Inflation und Deflation von Ballonkathetern verwendet. Das Manometer dient zur Überwachung des Drucks im Inneren des Ballonkatheters bei der Inflation, der Deflation und während des chirurgischen Eingriffs. Die Volumenskala zeigt die Flüssigkeitsmenge an (höchstens 20 ml), die durch Druck in den Katheter eingebracht wird, sowie die Flüssigkeitsmenge, die bei der Deflation des Ballons frei zurückfließt. Die Inflationvorrichtung kann über den Luer-Anschluss an den Ballonkatheter angeschlossen werden. Das Gerät ist für den einmaligen Gebrauch bestimmt und wird nach der Behandlung entsorgt. Die Ware wird verpackt gestellt und ist sterilisiert. ^(*) Siehe Abbildung 4.	90189084	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9018, 901890 und 90189084. Da eine kleine Flüssigkeitsmenge durch Druck in den Katheter eingebracht wird, anschließend jedoch wieder frei zurückfließt, hebt oder fördert das Gerät keine Flüssigkeiten (siehe die HS-Erläuterungen zu Position 8413 Absatz 1). Folglich ist eine Einreihung in die Position 8413 als Flüssigkeitspumpe ausgeschlossen. Aufgrund ihrer objektiven Merkmale, d. h. der Kombination aus ihrer Gestaltung, der präzisen Druckregelung, der verwendeten kleinen Flüssigkeitsmenge und dem Luer-Anschluss, kann die Ware bei der Gestellung als medizinisches Instrument, medizinischer Apparat oder medizinisches Gerät des Kapitels 90 identifiziert werden (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 9018 Absatz 5). Eine Einreihung in die Position 9021 ist ausgeschlossen, da die Ware nicht zum Beheben von Funktionsschäden oder Gebrechen in der Hand oder am Körper getragen oder in den Körper implantiert wird. Die Ware ist daher als andere medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Instrumente, Apparate und Geräte in den KN-Code 90189084 einzureihen.

Abbildung 1

Abbildung 2

Abbildung 3

Abbildung 4

Fußnote(n):

(*): Die Abbildungen dienen nur zur Information.

© Europäische Union 1998-2021

Schlussformel (nicht amtlich)

Tipp: Verwenden Sie die Pfeiltasten der Tastatur zur Navigation zwischen Normen.