ANHANG VO (EU) 2014/1214

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
Eine massive, zylindrische Ware mit einem Gewinde (sog. „Pangeaschraube mit dualem Kern” (dual core)), hergestellt aus einer extraharten Titanlegierung, mit einer Länge zwischen 20 und 45 mm. Der Schaft besitzt über die gesamte Länge ein Dual-Core-Gewinde mit einem Übergangsbereich für den Wechsel des Kerndurchmessers. Er hat einen konstanten Außendurchmesser von 4,0 mm, ein gewindeformendes Profil und eine stumpfe Gewindespitze. Die Ware hat einen polyaxialen (beweglichen), U-förmigen Schraubenkopf mit Innengewinde, der 25° von der Schraubenachse abgewinkelt und so der Lage des Stabs angepasst werden kann. Die Ware besitzt einen speziellen Sattel in der Verschlusskappe zur Fixierung eines Stabs (separat gestellt) im Schraubenkopf. Die Ware entspricht den ISO/TC-150-Normen für Implantatschrauben und ist zur Verwendung in der Traumachirurgie als Teil eines Systems zur posterioren Stabilisierung der Wirbelsäule aufgemacht. Sie wird mithilfe von Spezialwerkzeugen implantiert. Die Ware wird bei der Einfuhr nicht in einer sterilisierten Verpackung gestellt. Sie ist mit einer Nummer gekennzeichnet, sodass Herstellung und Vertrieb rückverfolgbar sind. ^(*) Siehe Abbildung.	90211090	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 2b zu Kapitel 90 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9021, 902110 und 90211090. Aufgrund ihrer objektiven Merkmale, nämlich des polyaxialen, U-förmigen Schraubenkopfs mit der Verschlusskappe, entspricht die Ware nicht in vollem Umfang einer Schraube aus unedlem Metall. Folglich kann sie nicht als Teil mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit (Schraube) gemäß Anmerkung 2 zu Abschnitt XV angesehen werden. Eine Einreihung in Position 8108 ist daher ausgeschlossen. Die Ware ist daher in KN-Code 90211090 als Schienen und andere Vorrichtungen zum Behandeln von Knochenbrüchen einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Eine massive, zylindrische Ware mit einem Gewinde (sog. „Pangeaschraube mit dualem Kern” (dual core)), hergestellt aus einer extraharten Titanlegierung, mit einer Länge zwischen 20 und 45 mm.

Der Schaft besitzt über die gesamte Länge ein Dual-Core-Gewinde mit einem Übergangsbereich für den Wechsel des Kerndurchmessers. Er hat einen konstanten Außendurchmesser von 4,0 mm, ein gewindeformendes Profil und eine stumpfe Gewindespitze.

Die Ware hat einen polyaxialen (beweglichen), U-förmigen Schraubenkopf mit Innengewinde, der 25° von der Schraubenachse abgewinkelt und so der Lage des Stabs angepasst werden kann.

Die Ware besitzt einen speziellen Sattel in der Verschlusskappe zur Fixierung eines Stabs (separat gestellt) im Schraubenkopf.

Die Ware entspricht den ISO/TC-150-Normen für Implantatschrauben und ist zur Verwendung in der Traumachirurgie als Teil eines Systems zur posterioren Stabilisierung der Wirbelsäule aufgemacht. Sie wird mithilfe von Spezialwerkzeugen implantiert.

Die Ware wird bei der Einfuhr nicht in einer sterilisierten Verpackung gestellt. Sie ist mit einer Nummer gekennzeichnet, sodass Herstellung und Vertrieb rückverfolgbar sind.

^(*) Siehe Abbildung.

90211090

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 2b zu Kapitel 90 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9021, 902110 und 90211090.

Aufgrund ihrer objektiven Merkmale, nämlich des polyaxialen, U-förmigen Schraubenkopfs mit der Verschlusskappe, entspricht die Ware nicht in vollem Umfang einer Schraube aus unedlem Metall. Folglich kann sie nicht als Teil mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit (Schraube) gemäß Anmerkung 2 zu Abschnitt XV angesehen werden. Eine Einreihung in Position 8108 ist daher ausgeschlossen.

Die Ware ist daher in KN-Code 90211090 als Schienen und andere Vorrichtungen zum Behandeln von Knochenbrüchen einzureihen.

Fußnote(n):

(*): Die Abbildung dient nur zur Information.

Schlussformel (nicht amtlich)

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