ANHANG VO (EU) 2014/1215

Ein Sonnenkollektor mit Abmessungen von etwa 2 × 2 m, bestehend aus 25 parallel angeordneten und miteinander über eine Sammelleitung verbundenen Vakuumröhren aus Glas. Jede Vakuumröhre besteht aus zwei konzentrisch angeordneten Röhren, die ein flüssiges Wärmeübertragungsmittel enthalten. Die Innenröhre jeder Röhre ist mit einer Absorptionsschicht überzogen.

Die Sonnenenergie wird von der Beschichtung auf der Innenröhre der Vakuumröhren absorbiert und in Wärmeenergie umgewandelt. Anschließend wird die Wärme auf das flüssige Wärmeübertragungsmittel übertragen, welches in den gasförmigen Zustand übergeht, aufsteigt und die Wärme an die Sammelleitung (Kupfersammelleitung) überträgt.

Über ein Rohrleitungssystem, in dem mithilfe einer über einen Regler gesteuerten Pumpe flüssiges Wärmeübertragungsmittel zirkuliert, wird die Wärme dann von der Sammelleitung in einen Wasserspeicher übertragen.

Pumpe, Regler, Rohrleitungssystem und Wasserspeicher sind bei der Gestellung nicht enthalten.

Der Sonnenkollektor wird in solaren Warmwasseranlagen verwendet und ist für die Montage auf dem Dach bestimmt.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 2a und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8419 und 84191900.

Es wird davon ausgegangen, dass der Sonnenkollektor die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale der vollständigen oder fertigen Ware (Warmwasserbereiter) aufweist, da er über alle für die Wärmeerzeugung erforderlichen Bauteile verfügt. Die fehlenden Bauteile dienen zur Übertragung der Wärme und zur Speicherung des Wassers. Daher ist eine Einreihung in die Unterposition 84199085 als Teile von Warmwasserbereitern ausgeschlossen.

Da der Sonnenkollektor Sonnenenergie in Wärme umwandelt, kann er nicht als bloßer Wärmeaustauscher der Unterposition 841950 (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 8419, Abschnitt I Buchstabe B) betrachtet werden.

Der Sonnenkollektor ist daher in den KN-Code 84191900 als andere nicht elektrische Durchlauferhitzer und Heißwasserspeicher (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 8419, Abschnitt I letzter Absatz) einzureihen.