ANHANG VO (EU) 2014/1216

Ein elektronisches Gerät mit Abmessungen von etwa 10 × 4 × 1 cm, u. a. bestehend aus folgenden Bestandteilen:

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einem Prozessor,

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einem Systemspeicher von 1 GB,

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einem internen Speicher von 4 GB,

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einem integrierten Modul für die drahtlose Internetverbindung.

Es ist mit folgenden Schnittstellen ausgerüstet:

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HDMI,

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USB,

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Micro-USB,

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Micro-SDHC.

Das Gerät enthält keinen Videotuner.

Wird das Gerät an ein Fernsehgerät oder einen Monitor angeschlossen, ermöglicht es dem Nutzer den Zugriff auf das Internet, z. B., um E-Mails auszutauschen, Videos anzuschauen, Spiele zu spielen oder Software herunterzuladen. Zudem können mit dem Gerät Multimedia-Dateien wie Videos, Fotos und Musik von Speicherkarten oder USB-Speichern wiedergegeben werden.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3c und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Zusätzlichen Anmerkung 3 zu Kapitel 85 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8528, 852871 und 85287191.

Im Sinne der Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI ist das Gerät dazu bestimmt, zwei oder mehrere verschiedene Funktionen auszuführen (automatische Datenverarbeitung der Position 8471, Telekommunikation der Position 8517, Bildwiedergabe der Position 8521 und Fernsehempfang der Position 8528). Es ist nicht möglich, die Hauptfunktion des Geräts zu bestimmen, da jede Funktion für die Verwendung des Geräts gleichermaßen von Bedeutung ist. Folglich muss das Gerät in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen eingereiht werden. Daher ist eine Einreihung in die Position 8471, 8517 oder 8521 ausgeschlossen.

Da das Gerät keinen Videotuner enthält und einen interaktiven Austausch von Informationen ermöglicht, ist es in den KN-Code 85287191 als Geräte auf Mikroprozessorenbasis, mit eingebautem Modem für den Internetanschluss, für den interaktiven Informationsaustausch, geeignet zum Empfang von Fernsehsignalen (sog. „Set-Top-Boxen (STB) mit Kommunikationsfunktion” , einschließlich Geräte, die mit einer Aufnahme- oder Wiedergabefunktion ausgestattet sind, vorausgesetzt, das Gerät behält den wesentlichen Charakter einer Set-Top-Box mit Kommunikationsfunktion) einzureihen.