PRÜFZEICHEN UND BAUARTGENEHMIGUNGSBOGEN

I.

PRÜFZEICHEN

1.

Das Prüfzeichen besteht

a)

aus einem Rechteck, in dem der Buchstabe „e” , gefolgt von der Kennzahl oder dem Kennbuchstaben des Landes, das die Bauartgenehmigung erteilt hat, und zwar

Belgien

6,

Bulgarien

34,

Tschechische Republik

8,

Dänemark

18,

Deutschland

1,

Estland

29,

Irland

24,

Griechenland

23,

Spanien

9,

Frankreich

2,

Kroatien

25,

Italien

3,

Zypern

CY,

Lettland

32,

Litauen

36,

Luxemburg

13,

Ungarn

7,

Malta

MT,

Niederlande

4,

Österreich

12,

Polen

20,

Portugal

21,

Rumänien

19,

Slowenien

26,

Slowakei

27,

Finnland

17,

Schweden

5,

Vereinigtes Königreich

11,

angebracht ist, und

b)

aus einer Bauartgenehmigungsnummer, die der Nummer des für das Muster des Kontrollgeräts oder des Schaublatts oder der Nummer einer Fahrtenschreiberkarte ausgestellten Bauartgenehmigungsbogens entspricht und an einer beliebigen Stelle in der Nähe des Rechtecks anzubringen ist.

2.

Das Prüfzeichen wird auf dem Typenschild eines jeden Gerätes, auf jedem Schaublatt und auf jeder Fahrtenschreiberkarte angebracht. Das Prüfzeichen muss unverwischbar und gut lesbar sein.

3.

Die nachstehend angegebenen Abmessungen des Prüfzeichens sind in Millimetern ausgedrückt und stellen die Mindestabmessungen dar. Die Relationen zwischen diesen Abmessungen müssen eingehalten werden⁽¹⁾

II.

BAUARTGENEHMIGUNGSBOGEN FÜR ANALOGE FAHRTENSCHREIBER

Der Mitgliedstaat, der eine Bauartgenehmigung erteilt hat, stellt dem Antragsteller einen Bauartgenehmigungsbogen nach folgendem Muster aus. Für die Unterrichtung der anderen Mitgliedstaaten über erteilte Bauartgenehmigungen bzw. deren etwaigen Entzug verwendet der jeweilige Mitgliedstaat Kopien dieses Dokuments.

BAUARTGENEHMIGUNGSBOGEN

Name der zuständigen Behörde Mitteilung betreffend⁽²⁾

—

die Bauartgenehmigung für das Muster eines Kontrollgeräts

—

den Entzug der Bauartgenehmigung für das Muster eines Kontrollgeräts

—

die Genehmigung für ein Musterschaublatt

—

den Entzug der Genehmigung für ein Musterschaublatt

Nr. der Bauartgenehmigung

1.

Fabrik- oder Handelsmarke

2.

Bezeichnung des Musters

3.

Name des Herstellers

4.

Anschrift des Herstellers

5.

Zur Bauartgenehmigung vorgelegt am

6.

Prüfstelle …

7.

Datum und Nummer der Prüfung(en)

8.

Datum der Bauartgenehmigung

9.

Datum des Entzugs der Bauartgenehmigung

10.

Muster des Gerätes (oder der Geräte), für das (die) das Schaublatt zulässig ist

11.

Ort

12.

Datum

13.

Anlagen (Beschreibungen usw.)

14.

Bemerkungen (ggf. auch dazu, wo Plomben angebracht sind)

(Unterschrift)

III.

BAUARTGENEHMIGUNGSBOGEN FÜR DIGITALE FAHRTENSCHREIBER

Der Mitgliedstaat, der eine Bauartgenehmigung erteilt hat, stellt dem Antragsteller einen Bauartgenehmigungsbogen nach folgendem Muster aus. Für die Unterrichtung der anderen Mitgliedstaaten über erteilte Bauartgenehmigungen bzw. deren etwaigen Entzug verwendet der jeweilige Mitgliedstaat Kopien dieses Dokuments.

BAUARTGENEHMIGUNGSBOGEN FÜR DIGITALE FAHRTENSCHREIBER

Name der zuständigen Behörde Mitteilung betreffend⁽³⁾

 die Bauartgenehmigung für

 den Entzug der Bauartgenehmigung für



das Muster eines Kontrollgeräts



die Kontrollgerätkomponente⁽⁴⁾



eine Fahrerkarte



eine Werkstattkarte



eine Unternehmenskarte



eine Kontrollkarte

Nr. der Bauartgenehmigung

1.

Hersteller- oder Handelsmarke

2.

Modellbezeichnung

3.

Name des Herstellers

4.

Anschrift des Herstellers

5.

Vorgelegt zur Bauartgenehmigung für

6.

Prüfstelle(n)

7.

Datum und Nummer des Prüfprotokolls

8.

Datum der Bauartgenehmigung

9.

Datum des Entzugs der Bauartgenehmigung

10.

Muster des Kontrollgeräts (oder der Kontrollgeräte), für das (die) die Komponente bestimmt ist

11.

Ort

12.

Datum

13.

Anlagen (Beschreibungen usw.)

14.

Bemerkungen

(Unterschrift)