Präambel VO (EU) 2014/187

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 21 Absatz 3 zweite Variante und Artikel 78 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Mit der Richtlinie 2007/5/EG der Kommission⁽²⁾ wurde der Wirkstoff Methiocarb in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates⁽³⁾ aufgenommen, unter der Bedingung, dass die Mitgliedstaaten dafür Sorge tragen, dass die Antragsteller, auf deren Antrag Methiocarb in diesen Anhang aufgenommen wurde, weitere bestätigende Informationen hinsichtlich des Risikos für Vögel, Säugetiere und Nichtzielarthropoden vorlegen.

(2)

Die in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgeführten Wirkstoffe gelten als gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 genehmigt und werden in Teil A des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission⁽⁴⁾ geführt.

(3)

Der Antragsteller legte dem berichterstattenden Mitgliedstaat Vereinigtes Königreich in der dafür vorgesehenen Frist zusätzliche Informationen in Form von Studien zur Bestätigung der Risikobewertung für Vögel, Säugetiere und Nichtzielarthropoden vor.

(4)

Das Vereinigte Königreich hat die vom Antragsteller vorgelegten zusätzlichen Informationen bewertet. Es hat seine Beurteilung den anderen Mitgliedstaaten, der Kommission und der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit ( „die Behörde” ) am 5. April 2011 in Form eines Addendums zum Entwurf des Bewertungsberichts zugeleitet.

(5)

Die Kommission konsultierte die Behörde, die ihre Stellungnahme zur Risikobewertung für Methiocarb⁽⁵⁾ am 1. Juni 2012 vorlegte. Der Entwurf des Bewertungsberichts, das Addendum und die Stellungnahme der Behörde wurden von den Mitgliedstaaten und der Kommission im Rahmen des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit geprüft und am 13. Dezember 2013 in Form des Überprüfungsberichts der Kommission für Methiocarb abgeschlossen.

(6)

Nach Sichtung der vom Antragsteller vorgelegten zusätzlichen Informationen befand die Kommission, dass die zusätzlichen bestätigenden Informationen, die erforderlich waren, nicht vorgelegt worden waren.

(7)

Die Kommission forderte den Antragsteller auf, zu den Ergebnissen des Überprüfungsberichts für Methiocarb Stellung zu nehmen.

(8)

Die Kommission kam zu dem Schluss, dass ein hohes Risiko für Vögel, Säugetiere und Nichtzielarthropoden nicht ausgeschlossen werden kann, selbst wenn weitere Maßnahmen zur Risikobegrenzung auferlegt würden.

(9)

Es wird bestätigt, dass der Wirkstoff Methiocarb als gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 genehmigt gilt. Damit die Exposition von Vögeln, Säugetieren und Nichtzielarthropoden ausgeschlossen wird, sollten die Anwendungen dieses Wirkstoffs weiter eingeschränkt und die Anwendung als Molluskizid gestrichen werden.

(10)

Die Verordnung (EU) Nr. 540/2011 sollte daher entsprechend geändert werden.

(11)

Den Mitgliedstaaten sollte ausreichend Zeit für eine Änderung oder den Widerruf der Zulassungen für Methiocarb enthaltende Pflanzenschutzmittel eingeräumt werden.

(12)

Gewährt ein Mitgliedstaat gemäß Artikel 46 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 eine Aufbrauchfrist für Methiocarb enthaltende Pflanzenschutzmittel, so sollte diese Frist spätestens achtzehn Monate nach Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung enden.

(13)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: