ANHANG VO (EU) 2014/311

1.

Ein Gerät mit Funktionen zur Tonwiedergabe und –bearbeitung in einem Gehäuse mit Abmessungen von etwa 43 × 15 × 8 cm.

Es ist mit einem CD-Laufwerk und einem Audioausgang ausgestattet. Es hat Knöpfe, Drucktasten, Schieberegler und eine kleine Flüssigkristall (LCD)-Anzeige.

Das Gerät kann Töne bearbeiten: es ist mit Seamless Loop Points, Stutter Starts, einem BPM-Zähler und einem Fader ausgestattet.

Das Gerät ist dazu bestimmt, in einem nichtgewerblichen Umfeld für die Tonwiedergabe und –bearbeitung verwendet zu werden.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8519, 851981 und 85198135.

Da das Gerät für den Zweck ausgelegt ist, zwei alternative Funktionen auszuführen (Tonwiedergabe und Tonbearbeitung), ist es nach Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI nach der das Ganze kennzeichnenden Haupttätigkeit (Hauptfunktion) einzureihen.

Wegen seiner objektiven Merkmale, nämlich des Vorhandenseins nur eines Eingangs für Tondateien (das CD-Laufwerk), und der begrenzten Bearbeitungs¬möglichkeiten ist die Tonwiedergabe die Hauptfunktion des Geräts.

Das Gerät ist daher in den KN-Code 85198135 als andere Tonaufnahmegeräte; Tonwiedergabegeräte; Tonaufnahme- und –wiedergabegeräte mit Laserabnehmersystem einzureihen.

2.

Ein Gerät mit Tonwiedergabe und -bearbeitungs/mischfunktionen (sogenannter DJ-Multiplayer) in einem Gehäuse mit Abmessungen von etwa 40 × 32 × 10 cm.

Es ist mit einem CD-Laufwerk ausgestattet und hat mehrere Schnittstellen (USB, Audioausgänge, SD-Kartenlesegerät). Es hat Knöpfe, Drucktasten, Schieberegler und eine 6,1 Zoll große LCD-Anzeige.

Das Gerät kann Ton bearbeiten und mischen. Hierzu ist es unter anderem ausgestattet mit

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automatischem BPM-Zähler;

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Faderstart und Back Cue;

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Track Hot Cue;

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Loop;

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4-Beat-Loop;

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Cue-Point-Einstellung.

Das Gerät ist dazu bestimmt, von professionellen Discjockeys für Wiedergabe, Bearbeitung und Mischen von Ton verwendet zu werden.

Die Tondateien, die wiedergegeben, bearbeitet und gemischt werden, können aus verschiedenen Quellen stammen (CD-Laufwerk, automatische Datenverarbeitungsmaschine (ADV), USB-Speicher oder SD-Karte).

Das Gerät kann alleine oder in Verbindung mit einem ADV-Gerät betrieben werden.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8543, 854370 und 85437090.

Da das Gerät für den Zweck ausgelegt ist, zwei alternative Funktionen auszuführen (Tonwiedergabefunktion und Tonbearbeitungs/mischfunktion), ist es nach Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI nach der das Ganze kennzeichnenden Haupttätigkeit (Hauptfunktion) einzureihen.

Wegen seiner objektiven Merkmale, nämlich der Anzahl der technischen Elemente zur Bearbeitung und zum Mischen von Ton, der Möglichkeit, Tondateien aus verschiedenen Quellen zu mischen, sowie der Gestaltung und Konzeption des Geräts, ist die Funktion zur Bearbeitung und Mischung von Ton die Hauptfunktion des Geräts. Folglich ist eine Einreihung in die Position 8519 ausgeschlossen.

Das Gerät ist daher in KN-Code 85437090 als andere Maschinen, Apparate und Geräte, mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen, einzureihen.