ANHANG VO (EU) 2014/336

Eine für den Einzelhandel aufgemachte Warenzusammenstellung (sogenanntes drahtloses Rückfahrkamerasystem) zum Einbau in Kraftfahrzeuge, die folgende Bestandteile umfasst:

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eine Tag/Nacht-Fernsehkamera mit einem CMOS-Sensor und einer 2,4-mm-Linse,

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einen drahtlosen Videosignalsender mit einer Antenne,

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einen drahtlosen 2,4-GHz-Empfänger für Videosignale mit einer Farb-Flüssigkristallanzeige (LCD) mit einer Bildschirmdiagonale von 17,8 cm (7 Zoll) und einer Auflösung von 480 × 240 Pixel. Er ist mit Funktionstasten und einer AV-Schnittstelle zum Anschluss von externen Audio- oder Videogeräten ausgestattet.

Die Fernsehkamera erfasst keine Töne.

Die Ware ist zur Verwendung in beispielsweise Personenkraftwagen, Bussen oder Kraftfahrzeuganhängern bestimmt und ermöglicht es dem Fahrer zu sehen, was sich hinter dem Fahrzeug befindet.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 c und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8528, 852872 und 85287240.

Die Ware gilt als für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b, weil die verschiedenen Bestandteile zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt wurden.

Die Warenzusammenstellung besteht aus einem Sendegerät für das Fernsehen (Unterposition 852550), einer Fernsehkamera (Unterposition852580) und einem Fernsehempfangsgerät (Unterposition 852872). Keiner der Bestandteile verleiht der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter, da sie für die Funktion der Warenzusammenstellung gleichermaßen wichtig sind.

Die Warenzusammenstellung ist daher in den KN-Code 85287240 als anderes Fernsehempfangsgerät für mehrfarbiges Bild mit einem Bildschirm mit Flüssigkristallanzeige (LCD) einzureihen.