ANHANG VO (EU) 2014/349

Eine weiche, beidseitig verwendbare Spinnstoffware in Form eines Korbes, mit Abmessungen von etwa 35 cm × 25 cm, mit gepolsterten Rändern (Höhe 10 cm) und einem gepolsterten Boden. Eine der Außenseiten der Ware besteht aus Gewebe (100 % Polyester), die andere Außenseite aus gewirktem Plüsch. Die Ware ist zur Verwendung durch Kleintiere bestimmt.

(Siehe Abbildungen A und B)^(*)

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 c und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6307, 630790 und 63079098.

Aufgrund ihrer objektiven Merkmale ist die Ware ein Korb aus Spinnstoffen, der der Bequemlichkeit von kleinen Haustieren dienen soll.

Eine Einreihung als Möbel in die Position 9403 ist ausgeschlossen, da diese Position eine andere Art von Waren umfasst, die für Wohnungen, Hotels, Büros, Schulen, Kirchen, Läden, Laboratorien usw. verwendet werden (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 9403).

Eine Einreihung in die Position 9404 ist ebenfalls ausgeschlossen, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen. Zudem enthält die Ware keine zusätzlichen Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen.

Die Ware wird als eine konfektionierte Spinnstoffware im Sinne der Position 6307 angesehen.

Da die Ware gewendet und beidseits verwendet werden kann, sind die Innen- und die Außenseite der Ware gleichermaßen wesentlich. Da nicht festgestellt werden kann, ob der gewirkte Plüsch (Einreihung in die Unterposition 63079010) oder das Gewebe (Einreihung in die Unterposition 63079098) der Ware ihren wesentlichen Charakter im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b verleiht, muss die Ware in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen eingereiht werden.

Die Ware ist daher in den KN-Code 63079098 einzureihen.