ANHANG VO (EU) 2014/455

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
1. Ein auf dem Boden stehender Apparat zur Abgabe von kaltem Wasser (sog. Wasserkühler) mit einer Höhe von etwa 124 cm und einem Gewicht von etwa 100 kg. Der Apparat verfügt über ein Kühlsystem, bestehend aus einem Kompressor und einem Kondensator. Er hat eine Fassungsvermögen von 150 l und eine nominale Kühlleistung von 150 l/h, was einer Abgabe von bis zu 750 Gläsern Wasser pro Stunde entspricht. Der Apparat wird mit einer Spannung von 220 V Wechselstrom betrieben.	84186900	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8418 und 84186900. Das Kühlen von Wasser ausschließlich zu Trinkzwecken gilt nicht als Behandeln von Stoffen durch auf einer Temperaturänderung beruhende Vorgänge. Folglich ist eine Einreihung in die Position 8419 ausgeschlossen. Der Apparat ist daher in den KN-Code 84186900 als andere Einrichtungen, Maschinen, Apparate und Geräte zur Kälteerzeugung einzureihen (siehe hierzu auch die HS-Erläuterungen zu Position 8418, Abschnitt I, Nummer 2).
2. Ein auf dem Boden stehender Apparat zur Abgabe von heißem oder kaltem Wasser (sog. Wasserspender) mit einer Höhe von etwa 97 cm und einem Gewicht von etwa 15 kg. Die Erhitzung erfolgt durch einen integrierten elektrischen Heizwiderstand und die Kühlung durch ein Kühlsystem, bestehend aus einem Kompressor und einem Kondensator. Das Wasser wird aus einer bei der Gestellung nicht enthaltenen Flasche bereitgestellt. Der Apparat kann heißes Wasser in einem Temperaturbereich von 85-92 °C mit einer Durchlaufgeschwindigkeit von 5 l/h abgeben. Zudem kann er kaltes Wasser in einem Temperaturbereich von 4-8 °C mit einer Durchlaufgeschwindigkeit von 2 l/h abgeben. Der Apparat wird mit einer Spannung von 220 V Wechselstrom und einer Leistung von 100/550 W betrieben.	85161011	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 c) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8516, 851610 und 85161011. Im Sinne der Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI ist der Apparat seiner Beschaffenheit nach dazu bestimmt, zwei verschiedene Funktionen auszuführen (andere Einrichtungen, Maschinen, Apparate und Geräte zur Kälteerzeugung nach Position 8418 und Elektrische Warmwasserbereiter nach Position 8516). Es ist nicht möglich, die Hauptfunktion des Apparats zu bestimmen, da jede Funktion gleich wichtig für die Verwendung des Apparats ist. Daher ist das Gerät in den KN-Code 85161011 als elektrischer Warmwasserbereiter einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung (KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

1.

Ein auf dem Boden stehender Apparat zur Abgabe von kaltem Wasser (sog. Wasserkühler) mit einer Höhe von etwa 124 cm und einem Gewicht von etwa 100 kg.

Der Apparat verfügt über ein Kühlsystem, bestehend aus einem Kompressor und einem Kondensator.

Er hat eine Fassungsvermögen von 150 l und eine nominale Kühlleistung von 150 l/h, was einer Abgabe von bis zu 750 Gläsern Wasser pro Stunde entspricht. Der Apparat wird mit einer Spannung von 220 V Wechselstrom betrieben.

84186900

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8418 und 84186900.

Das Kühlen von Wasser ausschließlich zu Trinkzwecken gilt nicht als Behandeln von Stoffen durch auf einer Temperaturänderung beruhende Vorgänge. Folglich ist eine Einreihung in die Position 8419 ausgeschlossen.

Der Apparat ist daher in den KN-Code 84186900 als andere Einrichtungen, Maschinen, Apparate und Geräte zur Kälteerzeugung einzureihen (siehe hierzu auch die HS-Erläuterungen zu Position 8418, Abschnitt I, Nummer 2).

2.

Ein auf dem Boden stehender Apparat zur Abgabe von heißem oder kaltem Wasser (sog. Wasserspender) mit einer Höhe von etwa 97 cm und einem Gewicht von etwa 15 kg.

Die Erhitzung erfolgt durch einen integrierten elektrischen Heizwiderstand und die Kühlung durch ein Kühlsystem, bestehend aus einem Kompressor und einem Kondensator.

Das Wasser wird aus einer bei der Gestellung nicht enthaltenen Flasche bereitgestellt.

Der Apparat kann heißes Wasser in einem Temperaturbereich von 85-92 °C mit einer Durchlaufgeschwindigkeit von 5 l/h abgeben. Zudem kann er kaltes Wasser in einem Temperaturbereich von 4-8 °C mit einer Durchlaufgeschwindigkeit von 2 l/h abgeben. Der Apparat wird mit einer Spannung von 220 V Wechselstrom und einer Leistung von 100/550 W betrieben.

85161011

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 c) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8516, 851610 und 85161011.

Im Sinne der Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI ist der Apparat seiner Beschaffenheit nach dazu bestimmt, zwei verschiedene Funktionen auszuführen (andere Einrichtungen, Maschinen, Apparate und Geräte zur Kälteerzeugung nach Position 8418 und Elektrische Warmwasserbereiter nach Position 8516). Es ist nicht möglich, die Hauptfunktion des Apparats zu bestimmen, da jede Funktion gleich wichtig für die Verwendung des Apparats ist.

Daher ist das Gerät in den KN-Code 85161011 als elektrischer Warmwasserbereiter einzureihen.

Schlussformel (nicht amtlich)

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