ANHANG VO (EU) 2014/456

Die Ware (ein sogenanntes „Funksteckdosen-Set” ) befindet sich in einer Verpackung mit zwei Funkschaltern und einer Fernbedienung.

Jeder Funkschalter befindet sich in einem eigenen Gehäuse, das aus einer Steckvorrichtung, einer Lerntaste, einem Schalter und einem Funkempfänger besteht und für 230 V Nennspannung und 10 A Nennstrom ausgelegt ist.

Die Lerntaste dient der Synchronisierung zwischen Schaltersteckdose und Fernbedienung. Sie kann auch als manueller Schalter benutzt werden.

Die Fernbedienung verfügt über eine Übertragungsfrequenz von 433,05–434,79 MHz und eine Funkreichweite von ca. 30 m; sie steuert die beiden Schalter unabhängig voneinander.

Die Ware dient dazu, an die Steckdosen angeschlossene Geräte mittels Fernbedienung ein- und auszuschalten.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8536, 853650 und 85365080.

Die Fernbedienung steuert die Schalter unabhängig voneinander. Folglich kann die Ware nicht als funktionelle Einheit im Sinne der Anmerkung 4 zu Abschnitt XVI angesehen werden, da die Einzelkomponenten nicht gemeinsam eine genau bestimmte Funktion ausüben.

Angesichts ihrer objektiven Merkmale ist die Funktion der Ware das Ein- und Ausschalten von an den Steckdosen angeschlossenen Geräten mittels einer Fernbedienung. Daher ist eine Einreihung in die Position 8526 als Funkfernsteuergerät ausgeschlossen.

Da die Ware als Funkschalter verwendet wird, wird die Steckvorrichtung als integraler Bestandteil betrachtet, der für den Betrieb notwendig ist. Folglich ist eine Einreihung in die Unterposition 85366990 als Steckvorrichtung ausgeschlossen.

Die Ware ist daher in den KN-Code 85365080 als andere Schalter für eine Spannung von 60 V oder mehr einzureihen.