ANHANG VO (EU) 2014/457

1.

Ein digitales elektronisches Gerät mit einem HDMI-Eingang (HDMI — High-Definition Multimedia Interface) und acht HDMI-Ausgängen (sogenannter aktiver HDMI-Verteiler (Splitter)) in einem Gehäuse mit Abmessungen von etwa 12 × 6 × 2 cm.

Es unterstützt das HDCP-Protokoll (HDCP — High-bandwidth Digital Content Protection) und wird mit 5 V Gleichstrom betrieben.

Das Gerät wird dazu verwendet, ein HDMI-Eingangssignal ohne Qualitätseinbußen gleichzeitig in acht HDMI-Ausgangssignale mit den gleichen technischen Merkmalen wie das ursprüngliche Eingangssignal aufzuteilen.

Dadurch kann ein aus einer Quelle stammendes HDMI-Signal (z. B. eine Set-Top-Box) gleichzeitig an mehrere Geräte (z. B. Fernsehgeräte) gesendet werden.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8543, 854370 und 85437090.

Der HDMI-Verteiler (Splitter) ist weder ein Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen noch ein Feld für die Stromverteilung, da er ein Eingangssignal in acht Ausgangssignale teilt und gleichzeitig HDCP-Protokolle verarbeitet. Daher ist eine Einreihung in Position 8536 als Verbindungskästen oder in Position 8537 als Tafeln, Felder, Konsolen, Pulte, Schränke und andere Träger, mit mehreren Geräten der Position 8535 oder 8536 ausgerüstet, für die Stromverteilung ausgeschlossen.

Da das Gerät eine eigene Funktion hat, die nicht genauer von einer Position des Kapitels 85 erfasst wird, ist es in den KN-Code 85437090 als elektrisches Gerät, mit eigener Funktion, in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen, einzureihen.

2.

Ein digitales elektronisches Gerät mit vier HDMI-Eingängen (HDMI — High-Definition Multimedia Interface), einem HDMI-Ausgang und einem Schalter für die Auswahl des Eingangs (sogenannter aktiver HDMI-Umschalter).

Es enthält einen Verstärker für die Aufarbeitung schwacher Signale, 4 LEDs für die Anzeige des gewählten Eingangs und es wird mit 5 V Gleichstrom betrieben.

Das Gerät unterstützt 1080p-Videosignale mit einer Datenübertragungsrate von bis zu 2,5 Gbps und das HDPC-Protokoll (HDCP — High-bandwidth Digital Content Protection) vollständig.

Das Gerät wird für die Auswahl eines HDMI-Eingangs, der mit dem HDMI-Ausgang verbunden werden soll, verwendet. Es ermöglicht die Auswahl von HDMI-Signalen aus unterschiedlichen Quellen (z. B. DVD-Player, Set-Top-Box), die an ein Gerät, beispielsweise ein Fernsehgerät, angeschlossen werden sollen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8543, 854370 und 85437090.

Der HDMI-Umschalter (Switcher) ist weder ein Gerät zum Schließen oder Unterbrechen von elektrischen Stromkreisen noch für die Stromverteilung, da er zwischen HDMI-Eingängen umschaltet (auswählt), die mit einem HDMI-Ausgang verbunden werden sollen, und gleichzeitig das Signal verstärkt sowie die HDCP-Protokolle verarbeitet. Daher ist eine Einreihung in Position 8536 als Schalter oder in Position 8537 als Tafeln, Felder, Konsolen, Pulte, Schränke und andere Träger, mit mehreren Geräten der Position 8535 oder 8536 ausgerüstet, für die Stromverteilung ausgeschlossen.

Da das Gerät eine eigene Funktion hat, die nicht genauer von einer Position des Kapitels 85 erfasst wird, ist es in den KN-Code 85437090 als elektrisches Gerät, mit eigener Funktion, in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen, einzureihen.

3.

Ein Gerät mit vier HDMI-Eingängen (HDMI — High-Definition Multimedia Interface) und einem HDMI-Ausgang (sogenannter passiver HDMI-Umschalter) in einem Gehäuse mit Abmessungen von etwa 18 × 12 × 3 cm.

Es enthält einen sogenannten „multi-station push button switch” mit vier Tastenschaltern (ein Schalter je Eingang), die fest miteinander verbunden sind. Wird einer der Eingänge ausgewählt, sind die anderen automatisch abgeschaltet.

Das Gerät ist dafür vorgesehen, durch Betätigen einer der Tastenschalter den HDMI-Eingang auszuwählen, der mit dem HDMI-Ausgang verbunden werden soll. Es ermöglicht die Auswahl von HDMI-Signalen aus unterschiedlichen Quellen (z. B. DVD-Player, Set-Top-Box), die an ein Gerät, beispielsweise ein Fernsehgerät, angeschlossen werden sollen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8536, 853650 und 85365080.

Da das Gerät über lediglich einen Schalter verfügt, mit dem jeweils ein Eingang mit dem Ausgang verbunden wird, handelt es sich nicht um ein Feld für die Stromverteilung. Daher ist eine Einreihung in Position 8537 als Tafeln, Felder, Konsolen, Pulte, Schränke und andere Träger, mit mehreren Geräten der Position 8535 oder 8536 ausgerüstet, zum elektrischen Schalten oder Steuern oder für die Stromverteilung ausgeschlossen.

Da das Gerät lediglich zum Umschalten dient, was eine in einer Position des Kapitels 85 aufgeführte eigene elektrische Funktion ist, ist es in den KN-Code 85365080 als andere Schalter einzureihen.