ANHANG VO (EU) 2014/550

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
Ein Gerät (ein sogenannter Flammenmelder), bestehend aus passiven Infrarot- und Ultraviolettsensoren, einem optischen Filter, einer Auswerteeinheit, drei Ausgangsrelais (Feueralarm-, Fehler- und Hilfsrelais) und einer dreifarbigen LED-Statusanzeige (Anzeige von Normalbetrieb, Feuer und Störung) in einem zylindrischen Gehäuse mit einem Durchmesser von etwa 12 cm und einer Länge von etwa 25 cm. Sein Betriebsbereich liegt zwischen 18 und 30 V Gleichstrom. Das Gerät ist Bestandteil einer Feuermeldeanlage. Die Sensoren registrieren gleichzeitig die von einem Feuer ausgehende Infrarot- und Ultraviolettstrahlung. Übersteigt die Strahlung einen bestimmten Schwellenwert, sendet das Gerät über das Feueralarmrelais ein elektrisches Signal an einen Feuermelder. Der Feuermelder ist bei der Gestellung nicht enthalten.	8536 50 19	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8536, 8536 50 und 8536 50 19. Eine Einreihung als elektrisches Hör- und Sichtsignalgerät in die Position 8531 ist ausgeschlossen, weil das Gerät nicht selbst mit einer Alarmfunktion ausgestattet ist (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 8531, Absatz 3 Buchstabe H). Eine Einreihung in die Position 8537 als ein mit mehreren Geräten der Position 8535 oder 8536 ausgerüstetes Gerät ist ebenfalls ausgeschlossen, da das Gerät nur mit gleichartigen Geräten der Position 8536 (drei Relais) ausgerüstet ist (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 8537, Ausnahme b). Das Gerät stellt lediglich fest, dass die von einem Feuer ausgehende Strahlung einen bestimmten Schwellenwert übersteigt, ohne einen genauen Wert anzuzeigen. Das Feststellen von Strahlungsveränderungen ist keine kalorimetrische Messung. Eine Einreihung in die Position 9027 als Instrumente, Apparate und Geräte für kalorimetrische Messungen ist daher ebenfalls ausgeschlossen. Das Gerät hat die Funktion eines automatischen Schalters und ist daher als andere Schalter für eine Spannung von 60 V oder weniger in den KN-Code 8536 50 19 einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Ein Gerät (ein sogenannter Flammenmelder), bestehend aus passiven Infrarot- und Ultraviolettsensoren, einem optischen Filter, einer Auswerteeinheit, drei Ausgangsrelais (Feueralarm-, Fehler- und Hilfsrelais) und einer dreifarbigen LED-Statusanzeige (Anzeige von Normalbetrieb, Feuer und Störung) in einem zylindrischen Gehäuse mit einem Durchmesser von etwa 12 cm und einer Länge von etwa 25 cm. Sein Betriebsbereich liegt zwischen 18 und 30 V Gleichstrom.

Das Gerät ist Bestandteil einer Feuermeldeanlage. Die Sensoren registrieren gleichzeitig die von einem Feuer ausgehende Infrarot- und Ultraviolettstrahlung. Übersteigt die Strahlung einen bestimmten Schwellenwert, sendet das Gerät über das Feueralarmrelais ein elektrisches Signal an einen Feuermelder. Der Feuermelder ist bei der Gestellung nicht enthalten.

8536 50 19

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8536, 8536 50 und 8536 50 19.

Eine Einreihung als elektrisches Hör- und Sichtsignalgerät in die Position 8531 ist ausgeschlossen, weil das Gerät nicht selbst mit einer Alarmfunktion ausgestattet ist (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 8531, Absatz 3 Buchstabe H).

Eine Einreihung in die Position 8537 als ein mit mehreren Geräten der Position 8535 oder 8536 ausgerüstetes Gerät ist ebenfalls ausgeschlossen, da das Gerät nur mit gleichartigen Geräten der Position 8536 (drei Relais) ausgerüstet ist (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 8537, Ausnahme b).

Das Gerät stellt lediglich fest, dass die von einem Feuer ausgehende Strahlung einen bestimmten Schwellenwert übersteigt, ohne einen genauen Wert anzuzeigen. Das Feststellen von Strahlungsveränderungen ist keine kalorimetrische Messung. Eine Einreihung in die Position 9027 als Instrumente, Apparate und Geräte für kalorimetrische Messungen ist daher ebenfalls ausgeschlossen.

Das Gerät hat die Funktion eines automatischen Schalters und ist daher als andere Schalter für eine Spannung von 60 V oder weniger in den KN-Code 8536 50 19 einzureihen.

Schlussformel (nicht amtlich)

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