ANHANG VO (EU) 2014/757

Ein Kasten aus Stahl mit Abmessungen von etwa 22,5 × 16,5 × 5,5 cm, einer Wanddicke von mehr als 0,5 mm und einem Fassungsvermögen von weniger als 50 l. Der Kasten verfügt über einen Deckel, der mit Hilfe von Scharnieren an ihm befestigt ist, und einen Verschluss an der gegenüberliegenden Seite der Scharniere. Auf der Seite des Verschlusses ist an der Ware ein Griff angebracht.

Deckel und Unterseite des Kastens sind mit reliefartigen Bildern von Keksen und Comic-Zeichnungen von Tieren versehen.

Im Inneren des Kastens sind keine Vorrichtungen angebracht.

Siehe Fotos A und B^(*)

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 7326, 732690 und 73269098.

Aufgrund ihrer objektiven Merkmale, einschließlich ihres schlichten Inneren und ihrer geringen Größe, wird die Ware nicht als Handkoffer, Aktenkoffer oder Aktentasche der Position 4202 angesehen. Die Ware ist nicht zur Aufnahme bestimmter Werkzeuge, mit oder ohne Zubehör, besonders geformt oder im Inneren hergerichtet (siehe auch die HS-Erläuterungen zur Position 4202, dritter Absatz). Eine Einreihung in die Position 4202 ist somit ausgeschlossen.

Aufgrund ihrer objektiven Merkmale, insbesondere aufgrund des Fehlens jedweder Bestandteile, die eine Identifizierung als Verkaufsverpackung für bestimmte Verbrauchsgüter ermöglichen würden, ist eine Einreihung der Ware als Dose in die Position 7310 ebenfalls ausgeschlossen (siehe auch die HS-Erläuterungen zur Position 7310, zweiter Absatz).

Der Kasten ist daher als andere Ware aus Eisen oder Stahl in den KN-Code 73269098 einzureihen.