ANHANG VO (EU) 2014/758

Eine kreisförmige Ware aus Silicon mit einem Durchmesser von etwa 10 bis 15 mm und einer Höhe von etwa 3 mm, mit einem zentrisch angebrachten kreuzförmigen Einschnitt. Die Ware enthält keine mechanischen Bauteile.

Sie wird zusammen mit einer Schraubverschlusskappe mit Deckel verwendet. Die Ware wird in die Schraubverschlusskappe eingesetzt und gemeinsam mit dieser auf einen Flaschenhals geschraubt.

Die Ware verhindert, dass eine zähflüssige Masse wie Mayonnaise oder Ketchup aus einer Flasche fließt, wenn diese auf den Kopf gestellt wird. Wird die Flasche bei geöffnetem Deckel umgedreht, kann die Masse durch manuellen Druck auf die Flasche durch den kreuzförmigen Einschnitt dosiert werden.

Siehe Abbildung^(*).

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3926, 392690 und 39269097.

Da die Ware die Funktion eines Stöpsels nicht aus sich heraus erfüllen kann, sondern nur, wenn sie in die Schraubverschlusskappe eingesetzt wird, wird sie als Zubehör zur Verschlusskappe erachtet. Daher ist eine Einreihung in die Position 3923 als Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse ausgeschlossen.

Die Ware leitet die zähflüssige Masse in die Schraubverschlusskappe, steuert jedoch nicht selbst das Öffnen und Schließen des Durchgangs und reguliert daher nicht den Durch-, Zu- oder Abfluss durch Öffnen und Schließen des Durchgangs. Daher ist eine Einreihung in die Position 8481 als Armaturen und ähnliche Apparate ausgeschlossen.

Da die Ware aus Kunststoff besteht, ist sie in den KN-Code 39269097 als andere Waren aus Kunststoffen einzureihen.