ANHANG VO (EU) 2014/860

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
Eine Ware aus Kunststoff, bestehend aus einem Leucht-Propeller (sogenanntes Leucht-Frisbee) und einer von Hand zu betätigenden Startvorrichtung mit einziehbarer Schnur. Der Propeller enthält batteriebetriebene Leuchtdioden (LED). Der Leucht-Propeller wird durch Ziehen der Schnur in die Luft befördert. Er kann bis zu einer Entfernung von 20 m weit fliegen, bevor er auf dem Boden landet. Die Ware wird zur Verwendung als fliegendes Propellerspielzeug gestellt. Siehe Abbildung^(*).	95030095	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9503 und 95030095. Aufgrund ihrer objektiven Merkmale ist die Ware zur Verwendung als fliegendes Propellerspielzeug und nicht als Freiluftspielgerät oder Ausrüstungsgegenstand zur Ausübung einer körperlichen Betätigung bestimmt. Sie ist nicht mit einem „Frisbee” im Sinne der KN-Erläuterungen zur Unterposition 95069990 vergleichbar, das in Wurf- und Fangspielen verwendet wird. Eine Einreihung in die Position 9506 als Gerät oder Ausrüstungsgegenstand für Freiluftspiele ist daher ausgeschlossen. Die Ware ist daher in den KN-Code 95030095 als anderes Spielzeug aus Kunststoff einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Eine Ware aus Kunststoff, bestehend aus einem Leucht-Propeller (sogenanntes Leucht-Frisbee) und einer von Hand zu betätigenden Startvorrichtung mit einziehbarer Schnur. Der Propeller enthält batteriebetriebene Leuchtdioden (LED).

Der Leucht-Propeller wird durch Ziehen der Schnur in die Luft befördert. Er kann bis zu einer Entfernung von 20 m weit fliegen, bevor er auf dem Boden landet.

Die Ware wird zur Verwendung als fliegendes Propellerspielzeug gestellt.

Siehe Abbildung^(*).

95030095

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9503 und 95030095.

Aufgrund ihrer objektiven Merkmale ist die Ware zur Verwendung als fliegendes Propellerspielzeug und nicht als Freiluftspielgerät oder Ausrüstungsgegenstand zur Ausübung einer körperlichen Betätigung bestimmt. Sie ist nicht mit einem „Frisbee” im Sinne der KN-Erläuterungen zur Unterposition 95069990 vergleichbar, das in Wurf- und Fangspielen verwendet wird. Eine Einreihung in die Position 9506 als Gerät oder Ausrüstungsgegenstand für Freiluftspiele ist daher ausgeschlossen.

Die Ware ist daher in den KN-Code 95030095 als anderes Spielzeug aus Kunststoff einzureihen.

Fußnote(n):

(*): Die Abbildung dient nur zur Information.

Schlussformel (nicht amtlich)

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