ANHANG VO (EU) 2014/874

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
Ringförmige Abdeckung aus einem gewebten Polyesterspinnstoff, zur Verwendung für Reifen bestimmter Fahrzeugtypen, um die Funktion der Lauffläche des Reifens beim Fahren auf Schnee zu verbessern. Die Innenseite des Mittelteils der Ware besteht aus Fäden aus starken Polyesterendlosfilamenten, die die Struktur widerstandsfähig machen. Die Außenseite des Mittelteils der Ware ist aus Garnen aus Polyesterspinnfasern in zwei unterschiedlichen Feinheiten gefertigt, die der Oberfläche der Ware Rauheit verleihen und damit Absorption und Haftung gewährleisten. Daher ist der Mittelteil der Ware, der den Teil des Reifens bedeckt, der mit dem Boden in Berührung kommt, reißfester und weist bessere Absorptions- und Haftungseigenschaften auf als die anderen Teile. Die anderen Teile der Ware bedecken die Seiten des Reifens und sind so gestaltet, dass die Ware beim Fahren nicht verrutscht. Alle Teile sind durch Nähen zusammengefügt. An einer Seite der Ware sind vier Streifen aus Polypropylengewebe angebracht, die bei der Befestigung der Ware am Reifen als Griffe dienen. (Siehe Abbildung)^(*)	63079098	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 7 f zu Abschnitt XI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6307, 630790 und 63079098. Eine Einreihung als Zubehör der Unterposition 870870 ist ausgeschlossen, weil die Ware lediglich die Funktion der Lauffläche des Reifens beim Fahren auf Schnee verbessert und sie daher weder das Fahrzeug für die Ausführung einer bestimmten Arbeit geeignet macht, noch seine Verwendungsmöglichkeiten erweitert oder es in die Lage versetzt, eine im Zusammenhang mit seiner Hauptfunktion stehende Sonderarbeit auszuführen (siehe Rechtssache C-152/10, Unomedical, Slg. 2011, I-5433, Randnummer 29). Daher und aufgrund der Tatsache, dass die Ware ausschließlich aus Spinnstoff besteht und die verschiedenen Teile durch Nähen zusammengefügt werden, ist die Ware als „andere konfektionierte Spinnstoffwaren” in den KN-Code 63079098 einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Ringförmige Abdeckung aus einem gewebten Polyesterspinnstoff, zur Verwendung für Reifen bestimmter Fahrzeugtypen, um die Funktion der Lauffläche des Reifens beim Fahren auf Schnee zu verbessern.

Die Innenseite des Mittelteils der Ware besteht aus Fäden aus starken Polyesterendlosfilamenten, die die Struktur widerstandsfähig machen. Die Außenseite des Mittelteils der Ware ist aus Garnen aus Polyesterspinnfasern in zwei unterschiedlichen Feinheiten gefertigt, die der Oberfläche der Ware Rauheit verleihen und damit Absorption und Haftung gewährleisten. Daher ist der Mittelteil der Ware, der den Teil des Reifens bedeckt, der mit dem Boden in Berührung kommt, reißfester und weist bessere Absorptions- und Haftungseigenschaften auf als die anderen Teile.

Die anderen Teile der Ware bedecken die Seiten des Reifens und sind so gestaltet, dass die Ware beim Fahren nicht verrutscht.

Alle Teile sind durch Nähen zusammengefügt.

An einer Seite der Ware sind vier Streifen aus Polypropylengewebe angebracht, die bei der Befestigung der Ware am Reifen als Griffe dienen.

(Siehe Abbildung)^(*)

63079098

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 7 f zu Abschnitt XI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6307, 630790 und 63079098.

Eine Einreihung als Zubehör der Unterposition 870870 ist ausgeschlossen, weil die Ware lediglich die Funktion der Lauffläche des Reifens beim Fahren auf Schnee verbessert und sie daher weder das Fahrzeug für die Ausführung einer bestimmten Arbeit geeignet macht, noch seine Verwendungsmöglichkeiten erweitert oder es in die Lage versetzt, eine im Zusammenhang mit seiner Hauptfunktion stehende Sonderarbeit auszuführen (siehe Rechtssache C-152/10, Unomedical, Slg. 2011, I-5433, Randnummer 29).

Daher und aufgrund der Tatsache, dass die Ware ausschließlich aus Spinnstoff besteht und die verschiedenen Teile durch Nähen zusammengefügt werden, ist die Ware als „andere konfektionierte Spinnstoffwaren” in den KN-Code 63079098 einzureihen.

Fußnote(n):

(*): Die Abbildung dient nur zur Information.

Schlussformel (nicht amtlich)

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