ANHANG VO (EU) 2015/1384

Eine Ware ( „Puzzlebuch” ), bestehend aus Puzzles, informativen Texten, Landkarten und anderen Illustrationen, gebunden, aus Karton, mit Abmessungen von etwa 34 × 24 cm, mit 14 Seiten.

Jede zweite Seite enthält ein etwa 40-teiliges Puzzle, das eine Landkarte darstellt mit Informationen und Illustrationen, auf einfarbigem Grund. Die Puzzles beziehen sich auf die informativen Texte, Landkarten und Abbildungen auf den gegenüberliegenden Seiten und ergänzen diese.

(Siehe Abbildung)^(*)

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 Buchstabe c und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 950300 und 95030069.

Für die Ware kommt eine Einreihung in die Position 4901 als Buch oder ähnlicher Druck oder eine Einreihung in die Position 9503 als Puzzle in Betracht. Keine der beiden Positionen kann jedoch als Position mit der genaueren Warenbezeichnung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 Buchstabe a angesehen werden.

Da nicht festgestellt werden kann, ob die informativen Texte, Landkarten und Illustrationen (Position 4901) oder die Puzzles (Position 9503) der Ware ihren wesentlichen Charakter im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 Buchstabe b verleihen, muss die Ware in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen eingereiht werden.

Folglich wird die Ware als andere Puzzles in den KN-Code 95030069 eingereiht.