ANHANG VO (EU) 2015/1385

Schlussformel (nicht amtlich)

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
Eine Ware zur Unterstützung des Anbaus von Pflanzen im Innenbereich und zur Förderung ihres Wachstums. Die Ware mit Abmessungen von etwa 80 × 80 × 160 cm besteht aus einem Rahmen aus hohlen Stahlrohren, der an den Seiten, der Oberseite und der Unterseite mit einem Spinnstoff bespannt ist, der vollständig geschlossen werden kann und auf der Innenseite mit einer reflektierenden Beschichtung versehen ist. Der Spinnstoff verfügt über Öffnungen zur Belüftung, Wasserzufuhr und Stromversorgung und ist wasserfest, luftdicht und lichtundurchlässig. Auf dem Spinnstoff sind Reißverschlüsse aufgenäht, um den Zugang zum Inneren der Ware von allen Seiten zu ermöglichen. Siehe Abbildung^(*).	63079098	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 Buchstabe b und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6307, 630790 und 63079098. Eine Einreihung in die Position 9403 als „andere Möbel” ist ausgeschlossen, da die Ware nicht zur Ausstattung von Wohnungen, Hotels, Büros, Schulen, Kirchen, Läden, Laboratorien und dergleichen, sondern für die Unterstützung des Anbaus von Pflanzen und die Förderung ihres Wachstums bestimmt ist (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 9403, zweiter Absatz). Eine Einreihung in die Position 9406 als „vorgefertigtes Gebäude” ist ebenfalls ausgeschlossen, da die Konstruktion für die Verwendung in Innenräumen bestimmt ist. Die Licht reflektierende Beschichtung auf der Innenseite des Spinnstoffs und die Öffnungen zur Belüftung, Wasserzufuhr und Stromversorgung sind für die Unterstützung des Anbaus von Pflanzen im Inneren dieser Ware wesentlich. Somit verleiht der Spinnstoff der Ware ihren wesentlichen Charakter im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 Buchstabe b. Die Ware ist daher als „andere konfektionierte Waren” aus Spinnstoff in den KN-Code 63079098 einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Eine Ware zur Unterstützung des Anbaus von Pflanzen im Innenbereich und zur Förderung ihres Wachstums.

Die Ware mit Abmessungen von etwa 80 × 80 × 160 cm besteht aus einem Rahmen aus hohlen Stahlrohren, der an den Seiten, der Oberseite und der Unterseite mit einem Spinnstoff bespannt ist, der vollständig geschlossen werden kann und auf der Innenseite mit einer reflektierenden Beschichtung versehen ist. Der Spinnstoff verfügt über Öffnungen zur Belüftung, Wasserzufuhr und Stromversorgung und ist wasserfest, luftdicht und lichtundurchlässig. Auf dem Spinnstoff sind Reißverschlüsse aufgenäht, um den Zugang zum Inneren der Ware von allen Seiten zu ermöglichen.

Siehe Abbildung^(*).

63079098

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 Buchstabe b und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6307, 630790 und 63079098.

Eine Einreihung in die Position 9403 als „andere Möbel” ist ausgeschlossen, da die Ware nicht zur Ausstattung von Wohnungen, Hotels, Büros, Schulen, Kirchen, Läden, Laboratorien und dergleichen, sondern für die Unterstützung des Anbaus von Pflanzen und die Förderung ihres Wachstums bestimmt ist (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 9403, zweiter Absatz).

Eine Einreihung in die Position 9406 als „vorgefertigtes Gebäude” ist ebenfalls ausgeschlossen, da die Konstruktion für die Verwendung in Innenräumen bestimmt ist.

Die Licht reflektierende Beschichtung auf der Innenseite des Spinnstoffs und die Öffnungen zur Belüftung, Wasserzufuhr und Stromversorgung sind für die Unterstützung des Anbaus von Pflanzen im Inneren dieser Ware wesentlich. Somit verleiht der Spinnstoff der Ware ihren wesentlichen Charakter im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 Buchstabe b.

Die Ware ist daher als „andere konfektionierte Waren” aus Spinnstoff in den KN-Code 63079098 einzureihen.

Fußnote(n):

(*): Die Abbildung dient nur zur Information.

Schlussformel (nicht amtlich)

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