ANHANG VO (EU) 2015/1722

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
Ein Erzeugnis in Form einer Creme, aufgemacht für den Einzelverkauf in einem Kunststofftiegel mit einem Inhalt von 227 g. Das Erzeugnis besteht aus Wasser, Fettsäureester, Dimethicon, Pflanzenöl, Emulgator, Glycerin, Aromastoff, Konservierungsstoffen, Verdickungsmittel und Farbstoffen. Die Aufmachung des Erzeugnisses entspricht nicht einer Aufmachung für den Einzelverkauf zur Hautpflege, da das Erzeugnis hauptsächlich dazu bestimmt ist, für sinnliche Massagen und Stimulation verwendet zu werden.	33079000	Einreihung nach den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 3 zu Kapitel 33 und nach dem Wortlaut der KN-Codes 3307 und 33079000. Das Erzeugnis kann nicht als Zubereitung zur Hautpflege des KN-Codes 3304 angesehen werden, da es nicht in Verpackungen von der im Einzelverkauf für die Hautpflege verkauften Art aufgemacht ist (siehe auch HS-Erläuterungen zu Position 3304 Teil A Nummer 3). Das Erzeugnis eignet sich zur Verwendung als anderes zubereitetes Körperpflegemittel und ist zu diesem Zweck für den Einzelverkauf aufgemacht (siehe Anmerkung 3 zu Kapitel 33 und die HS-Erläuterungen zu Kapitel 33, Allgemeines, Absatz 4 Buchstabe a). Das Erzeugnis ist daher in den KN-Code 33079000 als andere zubereitete Körperpflegemittel einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung (KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Ein Erzeugnis in Form einer Creme, aufgemacht für den Einzelverkauf in einem Kunststofftiegel mit einem Inhalt von 227 g.

Das Erzeugnis besteht aus Wasser, Fettsäureester, Dimethicon, Pflanzenöl, Emulgator, Glycerin, Aromastoff, Konservierungsstoffen, Verdickungsmittel und Farbstoffen.

Die Aufmachung des Erzeugnisses entspricht nicht einer Aufmachung für den Einzelverkauf zur Hautpflege, da das Erzeugnis hauptsächlich dazu bestimmt ist, für sinnliche Massagen und Stimulation verwendet zu werden.

33079000

Einreihung nach den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 3 zu Kapitel 33 und nach dem Wortlaut der KN-Codes 3307 und 33079000.

Das Erzeugnis kann nicht als Zubereitung zur Hautpflege des KN-Codes 3304 angesehen werden, da es nicht in Verpackungen von der im Einzelverkauf für die Hautpflege verkauften Art aufgemacht ist (siehe auch HS-Erläuterungen zu Position 3304 Teil A Nummer 3).

Das Erzeugnis eignet sich zur Verwendung als anderes zubereitetes Körperpflegemittel und ist zu diesem Zweck für den Einzelverkauf aufgemacht (siehe Anmerkung 3 zu Kapitel 33 und die HS-Erläuterungen zu Kapitel 33, Allgemeines, Absatz 4 Buchstabe a).

Das Erzeugnis ist daher in den KN-Code 33079000 als andere zubereitete Körperpflegemittel einzureihen.

Schlussformel (nicht amtlich)

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