Präambel VO (EU) 2015/1776

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 215,

gestützt auf den Gemeinsamen Standpunkt 2004/487/GASP vom 29. April 2004 über weitere restriktive Maßnahmen gegen Liberia⁽¹⁾,

auf gemeinsamen Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und der Europäischen Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1): Die Verordnung (EG) Nr. 872/2004⁽²⁾ sieht das Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen vor, die im Anhang jener Verordnung aufgeführt sind.

(2): Am 5. Oktober 2015 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2015/1782⁽³⁾ zur Umsetzung der Resolution 2237 (2015) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom 2. September 2015 angenommen, mit dem die Reiseverbote und das Einfrieren von Vermögenswerten nach Nummer 4 der Resolution 1521 (2003) bzw. Nummer 1 der Resolution 1532 (2004) aufgehoben wurden.

(3): Es ist daher zweckmäßig, die Verordnung (EG) Nr. 872/2004 mit sofortiger Wirkung aufzuheben —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

(1): ABl. L 162 vom 30.4.2004, S. 116.
(2): Verordnung (EG) Nr. 872/2004 des Rates vom 29. April 2004 über weitere restriktive Maßnahmen gegen Liberia (ABl. L 162 vom 30.4.2004, S. 32).
(3): Beschluss (GASP) 2015/1782, des Rates vom 5. Oktober 2015 zur Aufhebung des Gemeinsamen Standpunkts 2004/487/GASP über weitere restriktive Maßnahmen gegen Liberia und zur Änderung des Gemeinsamen Standpunkts 2008/109/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Liberia (siehe Seite 25 dieses Amtsblatts).

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