ANHANG VO (EU) 2015/20

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
Ein elektronisches Gerät (sogenannter MEDIA-Server) mit einem eingebauten Flash-Speicher von 2 TB, einer Festplatte mit einer Speicherkapazität von 4 TB und einem MPEG-Prozessor für verschiedene Video-, Bild- und Audioformate. Das Gerät ist u. a. mit den folgenden Schnittstellen ausgerüstet: — zwei 1GbE (GigaBit-Ethernet) Ingest-Anschlüssen aus Kupfer für den Empfang, — zwei 10GbE Streaming-Anschlüssen der SFP-Art (Small Form-factor Pluggable) zum Senden, — zwei 1GbE Management-Anschlüssen aus Kupfer für die Verwaltung des Geräts, — zwei USB-Anschlüssen. Das Gerät verwendet folgende Medienformate: — MPEG-2 TS und MPEG-4 (H.264), — Variable Bitrate (VBR) und Constant Bitrate (CBR), — High-Definition (HD) und Standard-Definition (SD). Das Gerät kann bis zu 2500 Streams mit einer Geschwindigkeit von 3,75 Mbps übertragen. Das Gerät wird von Kabelfernseh- oder Internetfernsehanbietern zum Vertrieb von auf Abruf verfügbaren Multimedia-Produkten an die Verbraucher verwendet. Multimedia-Produkte wie Videosequenzen, Bilder, Daten und Ton werden zwischen MEDIA-Servern innerhalb des Netzwerks des Anbieters ausgetauscht (empfangen und gesendet). Das Gerät zeichnet den empfangenen Inhalt auf und sendet ihn auf Anfrage über OTT-Streaming (Over the Top Technology) an das Endgerät des Kunden, beispielsweise an Fernsehgeräte, automatische Datenverarbeitungsmaschinen, Spielkonsolen oder Mobiltelefone.	85256000	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 Buchstabe c und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8525 und 85256000. Das Gerät ist dazu bestimmt, zwei oder mehrere verschiedene Funktionen auszuführen (Telekommunikation der Position 8517, Video-Aufzeichnung oder -Wiedergabe der Position 8521 und Senden der Position 8525). Es ist nicht möglich, im Sinne der Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI die Hauptfunktion des Geräts zu bestimmen, da jede Funktion für die Verwendung des Geräts gleichermaßen von Bedeutung ist. Folglich muss die Ware in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen eingereiht werden. Daher ist eine Einreihung in die Position 8517 oder 8521 ausgeschlossen. Da das Gerät Videoinhalte (Fernsehsignale) nicht nur senden, sondern innerhalb des Netzwerks des Anbieters auch von anderen MEDIA-Servern empfangen kann, ist eine Einreihung in die Unterposition 85255000 ausgeschlossen. Das Gerät ist daher in den KN-Code 85256000 als Sendegerät mit eingebautem Empfangsgerät einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Ein elektronisches Gerät (sogenannter MEDIA-Server) mit einem eingebauten Flash-Speicher von 2 TB, einer Festplatte mit einer Speicherkapazität von 4 TB und einem MPEG-Prozessor für verschiedene Video-, Bild- und Audioformate.

Das Gerät ist u. a. mit den folgenden Schnittstellen ausgerüstet:

—: zwei 1GbE (GigaBit-Ethernet) Ingest-Anschlüssen aus Kupfer für den Empfang,
—: zwei 10GbE Streaming-Anschlüssen der SFP-Art (Small Form-factor Pluggable) zum Senden,
—: zwei 1GbE Management-Anschlüssen aus Kupfer für die Verwaltung des Geräts,
—: zwei USB-Anschlüssen.

Das Gerät verwendet folgende Medienformate:

—: MPEG-2 TS und MPEG-4 (H.264),
—: Variable Bitrate (VBR) und Constant Bitrate (CBR),
—: High-Definition (HD) und Standard-Definition (SD).

Das Gerät kann bis zu 2500 Streams mit einer Geschwindigkeit von 3,75 Mbps übertragen.

Das Gerät wird von Kabelfernseh- oder Internetfernsehanbietern zum Vertrieb von auf Abruf verfügbaren Multimedia-Produkten an die Verbraucher verwendet.

Multimedia-Produkte wie Videosequenzen, Bilder, Daten und Ton werden zwischen MEDIA-Servern innerhalb des Netzwerks des Anbieters ausgetauscht (empfangen und gesendet). Das Gerät zeichnet den empfangenen Inhalt auf und sendet ihn auf Anfrage über OTT-Streaming (Over the Top Technology) an das Endgerät des Kunden, beispielsweise an Fernsehgeräte, automatische Datenverarbeitungsmaschinen, Spielkonsolen oder Mobiltelefone.

85256000

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 Buchstabe c und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8525 und 85256000.

Das Gerät ist dazu bestimmt, zwei oder mehrere verschiedene Funktionen auszuführen (Telekommunikation der Position 8517, Video-Aufzeichnung oder -Wiedergabe der Position 8521 und Senden der Position 8525). Es ist nicht möglich, im Sinne der Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI die Hauptfunktion des Geräts zu bestimmen, da jede Funktion für die Verwendung des Geräts gleichermaßen von Bedeutung ist. Folglich muss die Ware in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen eingereiht werden. Daher ist eine Einreihung in die Position 8517 oder 8521 ausgeschlossen.

Da das Gerät Videoinhalte (Fernsehsignale) nicht nur senden, sondern innerhalb des Netzwerks des Anbieters auch von anderen MEDIA-Servern empfangen kann, ist eine Einreihung in die Unterposition 85255000 ausgeschlossen.

Das Gerät ist daher in den KN-Code 85256000 als Sendegerät mit eingebautem Empfangsgerät einzureihen.

Schlussformel (nicht amtlich)

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