ANHANG VO (EU) 2015/21

Eine elektronische Komponente in einem rechteckigen Kunststoffgehäuse (ein sogenanntes Spielmodul) mit Abmessungen von 35 × 33 × 4 mm.

Das Spielmodul besteht aus einer gedruckten Schaltung mit integrierten Schaltungen (Festwertspeicher (ROM) und Flashspeicher), passiven Bauelementen (Kondensatoren, Widerstände) und mehreren Kontaktstiften.

Der Festwertspeicher enthält ein Anwendungsprogramm (ein Videospiel) und kann vom Nutzer weder verändert noch aufgerüstet werden. Der Flashspeicher wird zur Speicherung der beim Spielen generierten Daten, z. B. Voreinstellungen der Spieler, erreichte Spielebenen oder Spielstände, verwendet.

Aufgrund seiner besonderen Form und der speziell angeordneten Kontaktstifte kann das Spielmodul nur mit einer bestimmten Art von Videospielkonsolen der Position 9504 einer bestimmten Marke verwendet werden.

Siehe Abbildung^(*).

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 3 zu Kapitel 95 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9504 und 95045000.

Das Spielmodul enthält nicht nur einen Flashspeicher, sondern auch einen Festwertspeicher (ROM), der das Spiel beinhaltet. Im Flashspeicher werden nur die zum Spielen benötigten Informationen wie Voreinstellungen der Spieler, erreichte Spielebenen oder Spielstände gespeichert. Das Spielmodul kann nur zusammen mit einer Spielkonsole zum Spielen von Videospielen verwendet werden. Somit ist eine Einreihung als Tonträger oder ähnliche Aufzeichnungsträger der Position 8523 ausgeschlossen (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 8523, sechster Absatz, Buchstabe f).

Da das Spielmodul ein Teil oder Zubehör ist, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für eine Spielkonsole der Unterposition 950450 bestimmt, ist es in den KN-Code 95045000 einzureihen (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 9504, Nummer 2, dritter Absatz).