ANHANG VO (EU) 2015/2255

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
Eine Ware in Form eines flachen Zylinders (sogenannter „Mini-Vibrationsmotor” ) mit einem Durchmesser von 9 mm und einer Höhe von 4 mm, mit eingebautem Gleichstrommotor, Spannung: 4 V, Leistung: 1 W. Die Ware ist für die Verwendung in Tablets, Mobiltelefonen usw. bestimmt, um einen Vibrationseffekt zu erzeugen. Dieser Effekt entsteht durch die Rotation eines asymmetrisch an den Motorschaft angebrachten Gewichts. Für den Einbau ist die Ware an einer Seite mit einem Klebeband versehen. Siehe Abbildung^(*).	84798997	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8479, 847989 und 84798997. Da der Zweck der Ware in der Erzeugung von Vibrationen besteht, ist die Einreihung in die Position 8501 als Elektromotor ausgeschlossen (siehe auch HS-Erläuterungen zu Position 8501 Gruppe II Absatz 8 b). Die Ware ist daher in den KN-Code 84798997 als andere Maschinen, Apparate und mechanische Geräte mit eigener Funktion, anderweit weder genannt noch inbegriffen, einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung (KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Eine Ware in Form eines flachen Zylinders (sogenannter „Mini-Vibrationsmotor” ) mit einem Durchmesser von 9 mm und einer Höhe von 4 mm, mit eingebautem Gleichstrommotor, Spannung: 4 V, Leistung: 1 W.

Die Ware ist für die Verwendung in Tablets, Mobiltelefonen usw. bestimmt, um einen Vibrationseffekt zu erzeugen. Dieser Effekt entsteht durch die Rotation eines asymmetrisch an den Motorschaft angebrachten Gewichts.

Für den Einbau ist die Ware an einer Seite mit einem Klebeband versehen.

Siehe Abbildung^(*).

84798997

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8479, 847989 und 84798997.

Da der Zweck der Ware in der Erzeugung von Vibrationen besteht, ist die Einreihung in die Position 8501 als Elektromotor ausgeschlossen (siehe auch HS-Erläuterungen zu Position 8501 Gruppe II Absatz 8 b).

Die Ware ist daher in den KN-Code 84798997 als andere Maschinen, Apparate und mechanische Geräte mit eigener Funktion, anderweit weder genannt noch inbegriffen, einzureihen.

Fußnote(n):

(*): Die Abbildung dient nur zur Information.

Schlussformel (nicht amtlich)

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