ANHANG VO (EU) 2015/2317

Eine Freiarm-Haushaltsnähmaschine mit eingebautem Elektromotor mit einer Leistung von 70 Watt, die im Wesentlichen mit Stichplatte, Nähfuß, Unterfadenspule, Bedienelementen, integriertem Nählicht, einem über Kabel angeschlossenen Fußpedal und diversem Zubehör (z. B. Spulen, Führungsschiene, Nadelsortiment, Zwillingsnadel usw.) ausgestattet ist. Sie hat ein Gewicht von etwa 7 kg (mit Motor) und verfügt über 24 Nähprogramme. Sie hat einen Wert von mehr als 65 EUR.

Die Nähmaschine arbeitet mit einem Ober- und einem Unterfaden. Dabei wird ein Faden durch das Nähgut geführt, während der andere unter diesem durch die Tätigkeit eines beweglichen Schiffchens an den ersten gebunden wird (Steppstich). Die Nähmaschine kann verschiedene Arten von Stichen herstellen, die aber alle auf dem Prinzip des Steppstichs beruhen. Die Maschine kann den Overlock-Stich lediglich nachahmen, ist jedoch nicht in der Lage, im gleichen Arbeitsgang überstehende Stoffreste abzuschneiden.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur und nach dem Wortlaut der KN-Codes 8452, 845210 und 84521011.

Aufgrund ihrer Funktion, ihrer Konstruktion, ihrer materiellen Eigenschaften und ihrer Arbeitsweise ist die Nähmaschine als Steppstichnähmaschine der Unterposition 845210 zu betrachten, da sie nur Sticharten nach dem Steppstichprinzip herstellen kann (siehe auch Erläuterungen zu den Unterpositionen 84521011 und 84521019 der Kombinierten Nomenklatur, Absatz 1 Buchstabe a).

Die Ware ist daher in den KN-Code 84521011 als Haushaltsnähmaschine, Steppstichnähmaschine, mit einem Stückwert von mehr als 65 EUR einzureihen.