ANHANG VO (EU) 2015/2318

Eine Ware (sog. Smartphone-Sportarmband), hauptsächlich aus Spinnstoff hergestellt. Die Ware besteht aus einem Behältnis für ein Mobiltelefon mit einem elastischen Gurt zur Befestigung am Oberarm.

Das Behältnis verfügt an der Rückseite über eine schlitzartige Öffnung zum Einschieben des Mobiltelefons. An der Vorderseite ist die Ware mit einem rechteckigen Sichtfenster aus Kunststofffolie versehen. Das Sichtfenster wird eingefasst von einer Folie aus Zellkunststoff, die auch die Vorderseite des kurzen Endes des Gurts bedeckt. Die Rückseite der Ware und der Gurt bestehen aus kautschutiertem Gewebe (Außenlagen aus Gewirken aus Spinnstoffen mit einer Zwischenlage aus Zellkautschuk). Der Gurt ist mit einer Art Klettstreifen ausgestattet und kann nach dem Durchführen durch zwei Schlitze am kurzen Ende individuell für den Träger angepasst am Oberarm befestigt werden.

(Siehe Abbildungen A und B)^(*)

Einreihung nach den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 1 Absatz l zu Abschnitt XI, der Zusätzlichen Anmerkung 1 zu Kapitel 42 und nach dem Wortlaut der KN-Codes 4202, 420292 und 42029298.

Die Ware ist zur Aufnahme eines bestimmten Gegenstands (Mobiltelefon, Smartphone) gestaltet. Sie hat daher die objektiven Merkmale eines Behältnisses, das den im Wortlaut der Position 4202 beschriebenen Behältnissen ähnlich ist (siehe auch die Erläuterungen zu Position 4202 des Harmonisierten Systems).

Eine Einreihung in Position 6307 als andere konfektionierte Spinnstoffware ist somit ausgeschlossen.

Die Ware ist daher in den KN-Code 42029298 als Behältnisse mit Außenseite aus Spinnstoffen einzureihen.