ANHANG VO (EU) 2015/352

Eine gefüllte Ware aus Stoff, die ein Tier darstellt, etwa 15 cm hoch, mit einem eingebauten Musikmodul.

Die Musikwiedergabe wird durch Ziehen an einer Kordel an der Unterseite der Ware aktiviert.

Siehe Abbildung^(*).

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur und nach dem Wortlaut der KN-Codes 950300 und 95030041.

Bei der Ware handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, die aus verschiedenen Bestandteilen besteht: dem ein Tier darstellenden gefüllten Spielzeug und dem Musikmodul. Da Kinder die Ware ohne Aktivierung der Musikwiedergabe als Spielzeug benutzen können, verleiht das ein Tier darstellende gefüllte Spielzeug der Ware ihren wesentlichen Charakter. Außerdem werden Waren mit eingebautem Spieldosenmechanismus, deren wesentliche Funktion aber die eines Gebrauchsgegenstands ist, im Allgemeinen in dieselbe Position eingereiht wie die entsprechenden Waren ohne Spieldosenmechanismus und nicht als Spieldosen (siehe auch Erläuterungen zu Position 9208 des Harmonisierten Systems, Buchstabe A zweiter Absatz). Eine Einreihung in den KN-Code 95030055 als Musikspielzeuginstrumente und -geräte (einschließlich Spieldosen) ist daher ausgeschlossen.

Die Ware ist daher in den KN-Code 95030041 als Spielzeug, Tiere darstellend, gefüllt, einzureihen.