ANHANG VO (EU) 2015/387

Ein elektrischer Apparat, bestehend aus einem zylinderförmigen Metallgehäuse mit einer Lampe, die ultraviolette Strahlen (UV) abgibt, und einem elektronischen Modul mit Kontrollleuchten für die Statusanzeige des Apparates. Die Leistung des UV-Lichts reicht von 14 bis 39 W. Der Apparat ist für eine Standardspannung von 220 V ausgelegt.

Er ist zur Verwendung für die photochemische Reinigung von Wasser bestimmt. Die Reinigung erfolgt durch die Bestrahlung des Umgebungswassers mit UV-Licht, wodurch Bakterien, Viren und andere darin befindliche Mikroorganismen abgetötet werden. Der Apparat ist für die Verwendung im Haushalt, medizinischen oder industriellen Umfeld bestimmt.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8421 und 84212100.

Der Zweck des Apparates ist die Reinigung von Wasser, welches eine Funktion ist, die im Wortlaut der Position 8421 beschrieben wird. Der Umstand, dass Bakterien, Viren und andere Mikroorganismen nicht physisch vom Wasser getrennt, sondern abgetötet werden, schließt eine Einreihung in diese Position nicht aus. Zu dieser Position gehören Filter und Reiniger jeder Ausführungsart (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 8421, Ziffer II). Eine Einreihung in die Position 8543 als elektrische Maschinen, Apparate und Geräte, mit eigener Funktion, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ist folglich ausgeschlossen.

Der Apparat ist daher in den KN-Code 84212100 als Apparat zum Filtrieren oder Reinigen von Wasser einzureihen.