Präambel VO (EU) 2015/614

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 des Rates vom 18. Juli 2005 über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen Personen, die gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo verstoßen⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Der Rat hat am 18. Juli 2005 die Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 erlassen.

(2)

Am 5. Februar 2015 hat der mit der Resolution 1533 (2004) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen betreffend die Demokratische Republik Kongo eingesetzte Ausschuss des Sicherheitsrats eine aktualisierte Liste der Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, herausgegeben.

(3)

Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: