ANHANG VO (EU) 2015/677

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
Eine Ware, bestehend aus vier Tischbeinen aus unedlem Metall, die von vier mit Schrauben befestigten Metallplatten zusammengehalten werden. Um ein Wegrutschen zu vermeiden und die Fußböden zu schützen, ist das untere Ende jedes Tischbeins mit Kautschuk überzogen. Die oberen Enden der Tischbeine sind mit Löchern für Schrauben versehen, die zur Befestigung einer Tischplatte dienen. ^(*) Siehe Abbildung.	94039010	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9403, 940390 und 94039010. Eine Einreihung als ganzes Möbel ist ausgeschlossen, da der Ware ein wesentlicher Bestandteil, die Tischplatte, fehlt. Die Ware ist daher als Teile von Möbeln aus Metall in den KN-Code 94039010 einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Eine Ware, bestehend aus vier Tischbeinen aus unedlem Metall, die von vier mit Schrauben befestigten Metallplatten zusammengehalten werden.

Um ein Wegrutschen zu vermeiden und die Fußböden zu schützen, ist das untere Ende jedes Tischbeins mit Kautschuk überzogen.

Die oberen Enden der Tischbeine sind mit Löchern für Schrauben versehen, die zur Befestigung einer Tischplatte dienen.

^(*) Siehe Abbildung.

94039010

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9403, 940390 und 94039010.

Eine Einreihung als ganzes Möbel ist ausgeschlossen, da der Ware ein wesentlicher Bestandteil, die Tischplatte, fehlt.

Die Ware ist daher als Teile von Möbeln aus Metall in den KN-Code 94039010 einzureihen.

Fußnote(n):

(*): Die Abbildung dient nur zur Information.

Schlussformel (nicht amtlich)

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