Verordnung (EU) 2016/1011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2016 über Indizes, die bei Finanzinstrumenten und Finanzkontrakten als Referenzwert oder zur Messung der Wertentwicklung eines Investmentfonds verwendet werden, und zur Änderung der Richtlinien 2008/48/EG und 2014/17/EU sowie der Verordnung (EU) Nr. 596/2014

<p>Der Gerichtshof besitzt die unbeschränkte Befugnis zur Überprüfung von Beschlüssen, mit denen die ESMA eine Geldbuße oder ein Zwangsgeld festgesetzt hat. Er kann die verhängten Geldbußen oder Zwangsgelder aufheben, herabsetzen oder erhöhen.</p>

Überprüfung durch den Gerichtshof

GEGENSTAND, ANWENDUNGSBEREICH UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

TITEL I

Gegenstand

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

INTEGRITÄT UND ZUVERLÄSSIGKEIT VON REFERENZWERTEN

TITEL II

Unternehmensführung und Kontrolle durch Administratoren

KAPITEL 1

Anforderungen mit Blick auf die Unternehmensführung und Interessenkonflikte

Anforderungen an die Aufsichtsfunktion

Anforderungen an den Kontrollrahmen

Anforderungen an den Rahmen für die Rechenschaftslegung

Anforderungen an das Führen von Aufzeichnungen

Mechanismus zur Bearbeitung von Beschwerden

Auslagerung

Eingabedaten, Methodik sowie Meldung von Verstößen

KAPITEL 2

Eingabedaten

Methodik

Transparenz der Methodik

Meldung von Verstößen

Verhaltenskodex und Anforderungen an Kontributoren

KAPITEL 3

Verhaltenskodex

Anforderungen an die Unternehmensführung und Kontrolle beaufsichtigter Kontributoren

ANFORDERUNGEN AN VERSCHIEDENE ARTEN VON REFERENZWERTEN

TITEL III

Referenzwerte aus regulierten Daten

Referenzzinssätze und Devisenkassakurs-Referenzwerte

Referenzzinssätze

Devisenkassakurs-Referenzwerte

Rohstoff- Referenzwerte

EU-Referenzwerte für den klimabedingten Wandel sowie Paris-abgestimmte EU-Referenzwerte

KAPITEL 3a

Anforderungen an EU-Referenzwerte für den klimabedingten Wandel

Ausschließungen für EU-Referenzwerte für den klimabedingten Wandel

Bestreben zur Bereitstellung von EU-Referenzwerten für den klimabedingten Wandel

Kritische Referenzwerte

KAPITEL 4

Pflicht zur Verwaltung eines kritischen Referenzwerts

Einschränkung der Marktmacht der Administratoren kritischer Referenzwerte

Pflicht zu Beiträgen zu einem kritischen Referenzwert

Gesetzliche Ersetzung eines Referenzwerts

KAPITEL 4A

Anwendungsbereich der gesetzlichen Ersetzung eines Referenzwerts

Ersatz eines Referenzwerts durch Unionsrecht

Ersetzung eines Referenzwerts durch nationales Recht

Signifikante Referenzwerte

KAPITEL 5

Ausnahmen von den spezifischen Anforderungen für signifikante Referenzwerte

Nicht signifikante Referenzwerte

KAPITEL 6

TRANSPARENZ UND VERBRAUCHERSCHUTZ

TITEL IV

Referenzwert-Erklärung

Änderung oder Einstellung eines Referenzwerts

Zugänglichkeit von Informationen im zentralen europäischen Zugangsportal

VERWENDUNG DER REFERENZWERTE IN DER UNION

TITEL V

Verwendung eines Referenzwerts

Gleichwertigkeit

Entzug der Registrierung eines in einem Drittstaat angesiedelten Administrators

Anerkennung eines in einem Drittstaat angesiedelten Administrators

Übernahme von in einem Drittstaat bereitgestellten Referenzwerten

ZULASSUNG, REGISTRIERUNG UND BEAUFSICHTIGUNG VON ADMINISTRATOREN

TITEL VI

Zulassung und Registrierung

Zulassung und Registrierung eines Administrators

Entzug oder Aussetzung der Zulassung oder Registrierung

Register der Administratoren und Referenzwerte

Zusammenarbeit bei der Aufsicht

Übertragung von Aufgaben zwischen zuständigen Behörden

Offenlegung von Angaben aus einem anderen Mitgliedstaat

Zusammenarbeit bei Prüfungen und Untersuchungen vor Ort

Aufgaben der zuständigen Behörden

Zuständige Behörden

Befugnisse der zuständigen Behörden

Verwaltungssanktionen und andere Verwaltungsmaßnahmen

Wahrnehmung der Aufsichtsbefugnisse und Verhängung von Sanktionen

Pflicht zur Zusammenarbeit

Veröffentlichungen von Entscheidungen

Kollegien

Zusammenarbeit mit der ESMA

Berufsgeheimnis

Befugnisse und Zuständigkeiten der ESMA

Zuständigkeiten und Verfahren

Abschnitt 1

Ausübung der Befugnisse durch die ESMA

Informationsersuchen

Allgemeine Untersuchungen

Kontrollen vor Ort

Abschnitt 2

Aufsichtsmaßnahmen der ESMA

Geldbußen

Zwangsgelder

Offenlegung, Art, Vollstreckung und Zuweisung der Geldbußen und Zwangsgelder

Verfahren und Überprüfung

Abschnitt 3

Verfahrensvorschriften für Aufsichtsmaßnahmen und Geldbußen

Anhörung der Personen, die Gegenstand der Untersuchungen sind

Gebühren und Übertragung von Aufgaben

Abschnitt 4

Aufsichtsgebühren

Übertragung von Aufgaben durch die ESMA an die zuständigen Behörden

Übergangsmaßnahmen in Bezug auf die ESMA

DELEGIERTE RECHTSAKTE UND DURCHFÜHRUNGSRECHTSAKTE

TITEL VII

Ausübung der Befugnisübertragung

Ausschussverfahren

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 48k VO (EU) 2016/1011

Überprüfung durch den Gerichtshof