Verordnung (EU) 2016/1037 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2016 über den Schutz gegen subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Ländern (kodifizierter Text)

<p>Die Verordnung (EG) Nr. 597/2009 wird aufgehoben.</p><p>Bezugnahmen auf die aufgehobene Verordnung gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Verordnung und sind nach Maßgabe der Entsprechungstabelle in Anhang VI zu lesen.</p>

Aufhebung

Grundsätze

Begriffsbestimmungen

Bestimmung des Begriffs  „Subvention”

Anfechtbare Subventionen

Berechnung der Höhe der anfechtbaren Subventionen

Berechnung des dem Empfänger erwachsenden Vorteils

Allgemeine Bestimmungen über die Berechnung

Feststellung der Schädigung

Bestimmung des Begriffs  „Wirtschaftszweig der Union”

Einleitung des Verfahrens

Untersuchung

Vorläufige Maßnahmen

Verpflichtungen

Einstellung ohne Maßnahmen

Einführung endgültiger Zölle

Rückwirkung

Geltungsdauer

Überprüfung bei Auslaufen der Maßnahme

Interimsüberprüfung

Beschleunigte Überprüfung

Erstattung

Allgemeine Bestimmungen über Überprüfungen und Erstattungen

Umgehung

Allgemeine Bestimmungen

Festlandsockel eines Mitgliedstaats oder ausschließliche Wirtschaftszone

Ausschussverfahren

Kontrollbesuche

Stichprobe

Mangelnde Bereitschaft zur Mitarbeit

Vertraulichkeit

Informationen im vorläufigen Stadium

Unterrichtung

Interesse der Union

Verhältnis zwischen Ausgleichsmaßnahmen und multilateralen Abhilfemaßnahmen

Bericht

Ausübung der Befugnisübertragung

Schlussbestimmungen

Inkrafttreten

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 35 VO (EU) 2016/1037

Aufhebung