Präambel VO (EU) 2016/1158

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Februar 2008 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit, zur Aufhebung der Richtlinie 91/670/EWG des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 und der Richtlinie 2004/36/EG⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die Verordnung (EU) Nr. 452/2014⁽²⁾ der Kommission legt die Bedingungen für die gemäß den geltenden Richtlinien der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) zu erteilenden Genehmigungen für die in Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 genannten Drittlandsbetreiber von Luftfahrzeugen fest, die im gewerblichen Luftverkehr in das, aus dem oder innerhalb des Gebiet(s) tätig sind, das den Bestimmungen des Vertrags unterliegt. Diese Verordnung enthält in den Anlagen I und II des Anhangs 2 (Teil-ART) Vordrucke für die Genehmigung und der zugehörigen Spezifikationen.

(2)

Die mit der Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 452/2014 gemachten Erfahrungen haben gezeigt, dass die Vordrucke regelmäßig geändert werden müssen, um den häufigen Änderungen der ICAO-Richtlinien zeitnah Rechnung zu tragen, wodurch ein unnötiger Verwaltungsaufwand entsteht. Die Verpflichtung, diese Vordrucke zu verwenden, ist nicht gerechtfertigt, da die Europäische Agentur für Flugsicherheit selbst die nötigen Vordrucke erstellen und aktualisieren kann. Daher sollten sowohl das Erfordernis, die Vordrucke zu verwenden, als auch die Vordrucke selbst in der Verordnung (EU) Nr. 452/2014 gestrichen werden.

(3)

Die Verordnung (EU) Nr. 452/2014 sollte daher entsprechend geändert werden.

(4)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des durch Artikel 65 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 eingesetzten Ausschusses —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: