ANHANG VO (EU) 2016/1237

TEIL I

Verzeichnis der Erzeugnisse gemäß Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a

A.: Reis (Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b und Anhang I Teil II der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013)

KN-Code	Warenbezeichnung	Nettomengen⁽¹⁾
100620	Geschälter Reis ( „Cargo-Reis” oder „Braunreis” ), einschließlich der im Rahmen von Zollkontingenten eingeführten Erzeugnisse gemäß Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c	1000 kg
100630	Halbgeschliffener oder vollständig geschliffener Reis, auch poliert oder glasiert, einschließlich der im Rahmen von Zollkontingenten eingeführten Erzeugnisse gemäß Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c	1000 kg
10064000	Bruchreis, einschließlich der im Rahmen von Zollkontingenten eingeführten Erzeugnisse gemäß Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c	1000 kg

B.: Zucker (Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe c und Anhang I Teil III der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013)

(—): Lizenz für jede Menge erforderlich.

KN-Code	Warenbezeichnung	Nettomengen⁽²⁾
1701	Alle Erzeugnisse, die im Rahmen anderer Präferenzregelungen als Zollkontingenten eingeführt werden⁽³⁾,⁽⁴⁾	(—)

C.: Saatgut (Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe e und Anhang I Teil V der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013)

(—): Lizenz für jede Menge erforderlich.

KN-Code	Warenbezeichnung	Sicherheit	Nettomengen⁽⁵⁾
ex12079920	Zur Aussaat bestimmte Samen von Hanfsorten	⁽⁶⁾	(—)

D.: Flachs und Hanf (Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe h und Anhang I Teil VIII der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013)

(—): Lizenz für jede Menge erforderlich.

KN-Code	Warenbezeichnung	Sicherheit	Nettomengen⁽⁷⁾
53021000	Hanf, roh oder geröstet	⁽⁸⁾	(—)

E.: Obst und Gemüse (Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe i und Anhang I Teil IX der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013)

(—): Lizenz für jede Menge erforderlich.

KN-Code	Warenbezeichnung	Nettomengen⁽⁹⁾
07032000	Knoblauch, frisch oder gekühlt, einschließlich der im Rahmen von Zollkontingenten eingeführten Erzeugnisse gemäß Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c⁽¹⁰⁾	(—)
ex07039000	Andere Gemüse der Allium spp., frisch oder gekühlt, einschließlich der im Rahmen von Zollkontingenten eingeführten Erzeugnisse gemäß Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c⁽¹⁰⁾	(—)

F.: Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe j und Anhang I Teil X der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013)

(—): Lizenz für jede Menge erforderlich.

KN-Code	Warenbezeichnung	Nettomengen⁽¹¹⁾
ex07108095	Knoblauch⁽¹²⁾ und Allium ampeloprasum, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, einschließlich der im Rahmen von Zollkontingenten eingeführten Erzeugnisse gemäß Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c⁽¹³⁾	(—)
ex07109000	Mischungen von Gemüsen, die Knoblauch⁽¹²⁾ und/oder Allium ampeloprasum enthalten, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, einschließlich der im Rahmen von Zollkontingenten eingeführten Erzeugnisse gemäß Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c⁽¹³⁾	(—)
ex07119080	Knoblauch⁽¹²⁾ und Allium ampeloprasum, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet, einschließlich der im Rahmen von Zollkontingenten eingeführten Erzeugnisse gemäß Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c⁽¹³⁾	(—)
ex07119090	Mischungen von Gemüsen, die Knoblauch⁽¹²⁾ und/oder Allium ampeloprasum enthalten, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet, einschließlich der im Rahmen von Zollkontingenten eingeführten Erzeugnisse gemäß Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c⁽¹³⁾	(—)
ex07129090	Knoblauch⁽¹²⁾ und Allium ampeloprasum und Mischungen von Gemüse, die Knoblauch⁽¹²⁾ und/oder Allium ampeloprasum enthalten, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, als Pulver oder sonst zerkleinert, jedoch nicht weiter zubereitet, einschließlich der im Rahmen von Zollkontingenten eingeführten Erzeugnisse gemäß Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c⁽¹³⁾	(—)

G.: Andere Erzeugnisse (Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe x und Anhang I Teil XXIV der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013)

(—): Lizenz für jede Menge erforderlich.

KN-Code	Warenbezeichnung	Sicherheit	Nettomengen⁽¹⁴⁾
12079991	Hanfsamen, nicht zur Aussaat	⁽¹⁵⁾	(—)

H.: Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs (Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe u und Anhang I Teil XXI der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013)

KN-Code	Warenbezeichnung	Nettomengen⁽¹⁶⁾
ex22071000	Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % vol oder mehr, unvergällt, aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellt, die in Anhang I AEUV aufgeführt sind	100 hl
ex22072000	Ethylalkohol und Branntwein mit beliebigem Alkoholgehalt, vergällt, aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellt, die in Anhang I AEUV aufgeführt sind	100 hl
ex22089091	Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol, unvergällt, aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellt, die in Anhang I AEUV aufgeführt sind	100 hl
ex22089099	Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol, unvergällt, aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellt, die in Anhang I AEUV aufgeführt sind	100 hl

TEIL II

Verzeichnis der Erzeugnisse gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a

A.: Reis (Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b und Anhang I Teil II der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013)

KN-Code	Warenbezeichnung	Nettomengen⁽¹⁷⁾
100620	Geschälter Reis ( „Cargo-Reis” oder „Braunreis” )	500 kg
100630	Halbgeschliffener oder vollständig geschliffener Reis, auch poliert oder glasiert	500 kg

B.: Zucker (Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe c und Anhang I Teil III der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013)

KN-Code	Warenbezeichnung	Nettomengen⁽¹⁸⁾
1701	Rohr- und Rübenzucker und chemisch reine Saccharose, fest⁽¹⁹⁾	2000 kg
17026095 17029095	Andere Zucker, fest, und Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen, außer Lactose, Glucose, Maltodextrin und Isoglucose⁽¹⁹⁾	2000 kg
21069059	Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt, andere als Isoglucosesirup, Lactosesirup, Glucose- und Maltodextrinsirup⁽¹⁹⁾	2000 kg

KN-Code

Warenbezeichnung

Nettomengen⁽¹⁸⁾

1701

Rohr- und Rübenzucker und chemisch reine Saccharose, fest⁽¹⁹⁾

2000 kg

17026095

17029095

Andere Zucker, fest, und Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen, außer Lactose, Glucose, Maltodextrin und Isoglucose⁽¹⁹⁾

2000 kg

21069059

Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt, andere als Isoglucosesirup, Lactosesirup, Glucose- und Maltodextrinsirup⁽¹⁹⁾

2000 kg

Fußnote(n):

(1): Höchstmengen, für die gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe c keine Lizenz erforderlich ist. Diese Beschränkungen gelten nicht für Einfuhren im Rahmen von Präferenzregelungen oder Zollkontingenten, die mithilfe von Lizenzen verwaltet werden.
(2): Höchstmengen, für die gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe c keine Lizenz erforderlich ist. Diese Beschränkungen gelten nicht für Einfuhren im Rahmen von Präferenzregelungen oder Zollkontingenten, die mithilfe von Lizenzen verwaltet werden.
(3): Die Einfuhrlizenzpflicht gilt bis 30. September 2017.
(4): Mit Ausnahme der Präferenzeinfuhren von Zucker des KN-Codes 17019910 mit Ursprung in der Republik Moldau gemäß dem Beschluss 2014/492/EU des Rates vom 16. Juni 2014 über die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits im Namen der Europäischen Union und über die vorläufige Anwendung dieses Abkommens (ABl. L 260 vom 30.8.2014, S. 1) sowie der Präferenzeinfuhren von Zucker des KN-Codes 1701 mit Ursprung in Georgien gemäß dem Beschluss 2014/494/EU des Rates vom 16. Juni 2014 über die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Georgien andererseits im Namen der Europäischen Union und über die vorläufige Anwendung dieses Abkommens (ABl. L 261 vom 30.8.2014, S. 1).
(5): Höchstmengen, für die gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe c keine Lizenz erforderlich ist. Diese Beschränkungen gelten nicht für Einfuhren im Rahmen von Präferenzregelungen oder Zollkontingenten, die mithilfe von Lizenzen verwaltet werden.
(6): Keine Sicherheit erforderlich.
(7): Höchstmengen, für die gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe c keine Lizenz erforderlich ist. Diese Beschränkungen gelten nicht für Einfuhren im Rahmen von Präferenzregelungen oder Zollkontingenten, die mithilfe von Lizenzen verwaltet werden.
(8): Keine Sicherheit erforderlich.
(9): Höchstmengen, für die gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe c keine Lizenz erforderlich ist. Diese Beschränkungen gelten nicht für Einfuhren im Rahmen von Präferenzregelungen oder Zollkontingenten, die mithilfe von Lizenzen verwaltet werden.
(10): Die Einfuhrlizenzpflicht gilt bis 30. September 2017.
(11): Höchstmengen, für die gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe c keine Lizenz erforderlich ist. Diese Beschränkungen gelten nicht für Einfuhren im Rahmen von Präferenzregelungen oder Zollkontingenten, die mithilfe von Lizenzen verwaltet werden.
(12): Dies schließt auch Erzeugnisse ein, bei denen das Wort „Knoblauch” nur Teil der Bezeichnung ist. Solche Begriffe können sein „Soloknoblauch” , „Elefantenknoblauch” , „Knollenknoblauch” oder „Riesenknoblauch” , wobei diese Aufzählung nicht erschöpfend ist.
(13): Die Einfuhrlizenzpflicht gilt bis 30. September 2017.
(14): Höchstmengen, für die gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe c keine Lizenz erforderlich ist. Diese Beschränkungen gelten nicht für Einfuhren im Rahmen von Präferenzregelungen oder Zollkontingenten, die mithilfe von Lizenzen verwaltet werden.
(15): Keine Sicherheit erforderlich.
(16): Höchstmengen, für die gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe c keine Lizenz erforderlich ist. Diese Beschränkungen gelten nicht für Einfuhren im Rahmen von Präferenzregelungen oder Zollkontingenten, die mithilfe von Lizenzen verwaltet werden.
(17): Höchstmengen, für die gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe c keine Lizenz erforderlich ist. Diese Beschränkungen gelten nicht für Ausfuhren im Rahmen von Präferenzregelungen oder Zollkontingenten, die mithilfe von Lizenzen verwaltet werden.
(18): Höchstmengen, für die gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe c keine Lizenz erforderlich ist. Diese Beschränkungen gelten nicht für Ausfuhren im Rahmen von Präferenzregelungen oder Zollkontingenten, die mithilfe von Lizenzen verwaltet werden.
(19): Die Ausfuhrlizenzpflicht gilt bis 30. September 2017.

Schlussformel (nicht amtlich)

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