ANHANG VO (EU) 2016/2223

Eine Ware (ein sogenanntes „Digitalmikroskop” ) in zylindrischer Form mit einer Länge von etwa 10 cm und einem Durchmesser von etwa 3 cm. Das Digitalmikroskop ist mit vier Leuchtdioden, einem komplementären Metall-Oxid-Halbleiter-Sensor (CMOS) und einem Kabel mit USB-Anschluss ausgestattet. Die Ware funktioniert nur in Verbindung mit einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine und hat keine eingebauten Aufzeichnungskapazitäten.

Die Ware ist in der Lage, Gegenstände mittels einer optischen Linse 10- bis 200-fach zu vergrößern sowie Standbilder und Videobilder aufzunehmen, die anschließend auf einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine mittels spezieller Software aufgezeichnet werden können.

Siehe Abbildung^(*).

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 5 E) zu Kapitel 84 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8525, 852580 und 85258019.

Die Ware kann als Eingabeeinheit für eine automatische Datenverarbeitungsmaschine, eine Fernsehkamera und als Digitalmikroskop fungieren.

Eine Einreihung als Eingabeeinheit für eine automatische Datenverarbeitungsmaschine in die Position 8471 ist ausgeschlossen, da die Ware eine andere spezifische Funktion als die Datenverarbeitung durchführt.

Eine Einreihung als optisches Mikroskop in die Position 9011 ist ebenfalls ausgeschlossen, da diese Ware nicht die Merkmale einer unter diese Position fallenden Ware aufweist (siehe auch die Erläuterungen zum Harmonisierten System zu Position 9011 Absätze 1 und 2 (I)).

Da ein Bild des vergrößerten Gegenstands von einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine erst nach Erfassung durch den CMOS-Sensor angezeigt und erforderlichenfalls aufgezeichnet werden kann, hat die Ware die Merkmale einer Fernsehkamera.

Daher ist die Ware in den KN-Code 85258019 als Fernsehkamera einzureihen.