Präambel VO (EU) 2016/276

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 765/2006 des Rates vom 18. Mai 2006 über restriktive Maßnahmen gegen Belarus⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 8a Absatz 1,

auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Der Rat hat am 18. Mai 2006 die Verordnung (EG) Nr. 765/2006 erlassen.

(2)

Der Rat hat am 25. Februar 2016 den Beschluss (GASP) 2016/280 zur Änderung des Beschlusses 2012/642/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Belarus⁽²⁾ erlassen, mit dem die Anwendung der restriktiven Maßnahmen bis zum 28. Februar 2017 verlängert werden und Anhang I des Beschlusses 2012/642 geändert sowie sein Anhang II gestrichen wird.

(3)

Daher sollte Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: