Präambel VO (EU) 2016/314

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. November 2009 über kosmetische Mittel⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Der in kosmetischen Mitteln verwendete Stoff Diethylenglycolmonoethylether (DEGEE) mit der INCI-Bezeichnung Ethoxydiglycol ist in der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 bisher nicht reguliert.

(2)

Frankreich führte für DEGEE eine Risikobewertung durch und befand es auf dieser Grundlage⁽²⁾ für Verbraucher als sicher, wenn es in einer Konzentration von höchstens 1,5 % in sämtlichen kosmetischen Mitteln außer in Mundpflegemitteln verwendet wird. Diese Entscheidung wurde der Kommission und den Mitgliedstaaten nach Artikel 12 der Richtlinie 76/768/EWG des Rates⁽³⁾ mitgeteilt. Die Kommission beauftragte daraufhin den Wissenschaftlichen Ausschuss „Konsumgüter” (SCCP), Gutachten zur Sicherheit jedes einzelnen Glycolethers abzugeben, für den aufgrund der Entscheidung Frankreichs Einschränkungen gelten.

(3)

Der SCCP, der später mit dem Beschluss 2008/721/EG der Kommission⁽⁴⁾ durch den Wissenschaftlichen Ausschuss „Verbrauchersicherheit” (SCCS) ersetzt wurde, gab wissenschaftliche Gutachten über DEGEE ab, und zwar am 19. Dezember 2006⁽⁵⁾, am 16. Dezember 2008⁽⁶⁾, am 21. September 2010⁽⁷⁾ und am 26. Februar 2013⁽⁸⁾.

(4)

Der SCCS befand, dass die Verwendung von DEGEE in oxidativen Haarfärberezepturen bei einer Höchstkonzentration von 7 % Massenanteil, in nicht oxidativen Haarfärberezepturen bei einer Höchstkonzentration von 5 % Massenanteil und in sonstigen auszuspülenden/abzuspülenden Mitteln bei einer Höchstkonzentration von 10 % Massenanteil kein Risiko für die Gesundheit der Verbraucher darstellt. Der SCCS befand ferner, dass DEGEE bei einer Höchstkonzentration von 2,6 % Massenanteil in sonstigen nicht sprühbaren kosmetischen Mitteln sowie in den folgenden sprühbaren kosmetischen Mitteln, nämlich Parfums, Haarsprays, schweißhemmenden Mitteln und Desodorierungsmitteln, kein Risiko für die Gesundheit der Verbraucher darstellt. Allerdings führte der SCCS keine Bewertung der Verwendung von DEGEE in Mund- und Augenmitteln durch, weshalb diese Mittel nicht als sicher für die Verbraucher erachtet werden können.

(5)

Nach Ansicht der Kommission geht in Anbetracht dieser Gutachten des SCCS für die menschliche Gesundheit ein potenzielles Risiko davon aus, dass DEGEE nicht reguliert ist.

(6)

Die Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 sollte daher entsprechend geändert werden.

(7)

Die genannten Einschränkungen sollten erst nach einer gewissen Zeit in Kraft treten, damit die Industrie die Produktrezepturen entsprechend anpassen kann. Insbesondere sollte den Unternehmen ab Inkrafttreten dieser Verordnung eine Frist von zwölf Monaten für das Inverkehrbringen konformer Produkte und für die Rücknahme nicht konformer Produkte vom Markt gewährt werden.

(8)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für kosmetische Mittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: