Präambel VO (EU) 2016/556

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 359/2011 des Rates vom 12. April 2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 12 Absatz 1,

auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Der Rat hat am 12. April 2011 die Verordnung (EU) Nr. 359/2011 angenommen.

(2)

Auf der Grundlage einer Überarbeitung des Beschlusses 2011/235/GASP des Rates⁽²⁾ hat der Rat beschlossen, dass die darin enthaltenen restriktiven Maßnahmen bis zum 13. April 2017 verlängert werden sollten.

(3)

Der Rat ist außerdem zu dem Schluss gelangt, dass die Einträge zu bestimmten in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 aufgeführten Personen geändert werden sollten.

(4)

Ferner liegen keine Gründe mehr dafür vor, zwei Personen weiterhin auf der in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 enthaltenen Liste der Personen und Organisationen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, zu führen; die Einträge zu diesen Personen sollten daher gestrichen werden.

(5)

Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 sollte deshalb entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: