Durchführungsverordnung (EU) 2016/6 der Kommission vom 5. Januar 2016 mit besonderen Bedingungen für die Einfuhr von Lebens- und Futtermitteln, deren Ursprung oder Herkunft Japan ist, nach dem Unfall im Kernkraftwerk Fukushima und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 322/2014

<p><p>Abweichend von Artikel 3 dürfen Erzeugnisse in die Union eingeführt werden, sofern sie</p>
          <dl>
            <dt style="float: left">
              a)
            </dt>
            <dd>
              den Bestimmungen der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 322/2014 genügen und
            </dd>
            <dt style="float: left">
              b)
            </dt>
            <dd>
              Japan entweder vor Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung verlassen haben oder Japan nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung, aber vor dem 1. Februar 2016 verlassen haben und von einer vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung ausgestellten Erklärung gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 322/2014 begleitet werden.
            </dd>
          </dl></p>

Übergangsbestimmungen

Geltungsbereich

Begriffsbestimmung

Einfuhr in die Union

Höchstgrenzen für Caesium-134 und Caesium-137

Erklärung für bestimmte Erzeugnisse

Ausstellung und Unterzeichnung der Erklärung

Kennzeichnung

Grenzkontrollstellen und benannte Eingangsorte

Vorabmitteilung

Amtliche Kontrollen

Kosten

Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr

Vorschriftswidrige Erzeugnisse

Überprüfung

Aufhebung

Inkrafttreten

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 16 VO (EU) 2016/6

Übergangsbestimmungen