ANHANG VO (EU) 2016/615

Ein Gerät (sogenannte „Smartphone-Dockingstation” ), bestehend aus folgenden Komponenten:

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einem LCD-Farbbildschirm, 29,5 cm,

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einem aufklappbaren Gehäuse mit zwei USB-Anschlüssen,

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einer Tastatur mit einem Touchpad,

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einer Aufnahmevorrichtung für ein Smartphone,

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einem Netzanschluss für eine Spannung von nicht mehr als 1000 V,

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eingebauten Lautsprechern.

Bei eingesetztem Smartphone wird der Akku aufgeladen, und das Gerät dient gleichzeitig als Eingabe-/Ausgabeeinheit für alle Funktionen des eingesetzten Smartphones.

Da das Gerät nicht mit einem Signalumsetzer ausgestattet ist, werden alle Signale unverändert aus dem eingesetzten Smartphone übernommen.

Das Gerät eignet sich nicht für den Anschluss an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 c) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8537, 853710 und 85371099.

Das Gerät ist eine kombinierte Maschine, die die in den Positionen 8504, 8518, 8528 und 8537 genannten Funktionen ausführen kann. Alle einzelnen Funktionen, die die verschiedenen Komponenten des Geräts ausführen können, sind in den obengenannten Positionen des Kapitels 85 aufgeführt. Eine Einreihung in die Position 8543 als elektrische Maschinen, Apparate und Geräte, mit eigener Funktion, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ist daher ausgeschlossen.

Aufgrund seiner Merkmale kann keine dieser Funktionen als die Hauptfunktion des Gerätes im Sinne der Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI betrachtet werden.

Folglich ist das Gerät in die zuletzt genannte Position einzureihen.

Das Gerät ist daher als andere Tafeln, Felder, Konsolen, Pulte, Schränke und andere Träger zum elektrischen Schalten oder Steuern für eine Spannung von 1000 V oder weniger in den KN-Code 85371099 einzureihen.