ANHANG VO (EU) 2016/936

Schlussformel (nicht amtlich)

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
Eine Ware, in Gelatinekapseln, für den Einzelverkauf aufgemacht, je Kapsel bestehend aus (in mg): — Simethicon: 257,5 — Gelatine, Glycerin, Dimethicon, Titandioxid (E 171), Kaliumsorbat, den Lebensmittelfarbstoffen E 110 und E 122: etwa 196. Die Ware lindert Magenschmerzen und beugt Völlegefühl und Blähungen vor. Dem Etikett zufolge wird die Ware zum menschlichen Verzehr angeboten, wobei die empfohlene Tagesdosis ein bis zwei Kapseln nach jeder Hauptmahlzeit beträgt.	30049000	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 1 f zu Kapitel 21 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3004 und 30049000. Da Simethicon enthalten ist, hat die Ware therapeutische Eigenschaften. Daher ist eine Einreihung in die Position 2106 als Lebensmittelzubereitung, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgeschlossen (siehe Anmerkung 1 f zu Kapitel 21). Die Ware ist für den Einzelverkauf dosiert, wobei genau festgelegte prophylaktische oder therapeutische Eigenschaften, z. B. gegen funktionelle Verdauungsstörungen, ausgewiesen sind. Die Ware ist somit als dosierte Arzneiware in Aufmachungen für den Einzelverkauf in den KN-Code 30049000 einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung (KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Eine Ware, in Gelatinekapseln, für den Einzelverkauf aufgemacht, je Kapsel bestehend aus (in mg):

—: Simethicon: 257,5
—: Gelatine, Glycerin, Dimethicon, Titandioxid (E 171), Kaliumsorbat, den Lebensmittelfarbstoffen E 110 und E 122: etwa 196.

Die Ware lindert Magenschmerzen und beugt Völlegefühl und Blähungen vor. Dem Etikett zufolge wird die Ware zum menschlichen Verzehr angeboten, wobei die empfohlene Tagesdosis ein bis zwei Kapseln nach jeder Hauptmahlzeit beträgt.

30049000

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 1 f zu Kapitel 21 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3004 und 30049000.

Da Simethicon enthalten ist, hat die Ware therapeutische Eigenschaften. Daher ist eine Einreihung in die Position 2106 als Lebensmittelzubereitung, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgeschlossen (siehe Anmerkung 1 f zu Kapitel 21).

Die Ware ist für den Einzelverkauf dosiert, wobei genau festgelegte prophylaktische oder therapeutische Eigenschaften, z. B. gegen funktionelle Verdauungsstörungen, ausgewiesen sind.

Die Ware ist somit als dosierte Arzneiware in Aufmachungen für den Einzelverkauf in den KN-Code 30049000 einzureihen.

Schlussformel (nicht amtlich)

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