Präambel VO (EU) 2017/171

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 5 Absatz 1 und Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Für Azoxystrobin, Diethofencarb, Fluazifop-P, Haloxyfop, Prohexadion und Pyrimethanil wurden in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgelegt. Für Dithiocarbamate, Metalaxyl und Zoxamid wurden in Anhang II und in Anhang III Teil B der genannten Verordnung RHG festgelegt. Für Aminopyralid, Cyantraniliprol, Cyflufenamid, Cyproconazol, Fluopyram und Propaquizafop wurden in Anhang III Teil A der genannten Verordnung RHG festgelegt. Für Isofetamid und Trichoderma atroviride Stamm SC1 wurden keine spezifischen RHG festgelegt, und die Stoffe wurden auch nicht in Anhang IV der genannten Verordnung aufgenommen, sodass der in deren Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b festgelegte Standardwert von 0,01 mg/kg gilt.

(2)

Im Rahmen eines Verfahrens zur Zulassung eines Pflanzenschutzmittels mit dem Wirkstoff Aminopyralid für die Anwendung bei Mais wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung des geltenden RHG gestellt.

(3)

In Bezug auf Azoxystrobin wurde ein solcher Antrag für Rhabarber, Leinsamen, Saflorsamen und Borretschsamen gestellt. In Bezug auf Cyantraniliprol wurde ein solcher Antrag für Tafeltrauben, Erdbeeren, Bohnen (ohne Hülsen), Erbsen (ohne Hülsen), Artischocken, Kräutertees aus Wurzeln sowie für Wurzel- und Rhizomgewürze gestellt. In Bezug auf Cyflufenamid wurde ein solcher Antrag für Steinobst und Artischocken gestellt. In Bezug auf Cyproconazol wurde ein solcher Antrag für Hülsenfrüchte, Gerste und Hafer gestellt. In Bezug auf Dithiocarbamate wurde ein solcher Antrag für Persimonen — im Anschluss an die Anwendung von Mancozeb bei diesem Erzeugnis — gestellt. In Bezug auf Fluazifop-P wurde ein solcher Antrag für Kürbiskerne gestellt. In Bezug auf Fluopyram wurde ein solcher Antrag für Aprikosen, Paprika, „Spinat und verwandte Arten (Blätter)” , Chicorée, „frische Kräuter und essbare Blüten” , Erbsen (mit Hülsen), Linsen, sonstiges Hülsengemüse mit der Code-Nummer 0260990, Sesamsamen, Sonnenblumenkerne, Kürbiskerne, Saflorsamen, Borretschsamen, Hanfsamen, Rizinusbohnen, Gerste, Buchweizen, Hafer und Zuckerrüben gestellt. In Bezug auf Metalaxyl wurde ein solcher Antrag für Grapefruits, Orangen, Erdbeeren, Rosenkohl/Kohlsprossen sowie „Spinat und verwandte Arten (Blätter)” gestellt. In Bezug auf Prohexadion wurde ein solcher Antrag für Erdbeeren gestellt. In Bezug auf Propaquizafop wurde ein solcher Antrag für Knollensellerie, Pastinaken, Petersilienwurzeln, Rettiche, Blumenkohle, Kopfkohle, „Kopfsalate und andere Salatarten” , Mohnsamen, Sojabohnen und Senfkörner gestellt. In Bezug auf Pyrimethanil wurde ein solcher Antrag für Porree gestellt. In Bezug auf Zoxamid wurde ein solcher Antrag für „Kopfsalate und andere Salatarten” , „Spinat und verwandte Arten (Blätter)” sowie „frische Kräuter und essbare Blüten” gestellt.

(4)

Gemäß Artikel 6 Absätze 2 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 wurde ein Antrag bezüglich der Anwendung von Diethofencarb bei Bananen und Haloxyfop-P bei Sojabohnen gestellt. Die Antragsteller machen geltend, dass die zulässigen Anwendungen dieser Stoffe bei solchen Kulturen in Süd- und Mittelamerika zu Rückständen führen, die die RHG gemäß der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 übersteigen, und dass die RHG erhöht werden sollten, um Handelshemmnisse bei der Einfuhr dieser Kulturen zu vermeiden.

(5)

Diese Anträge wurden gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von den betreffenden Mitgliedstaaten bewertet, und die Bewertungsberichte wurden an die Kommission weitergeleitet.

(6)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde” ) prüfte die Anträge und die Bewertungsberichte, insbesondere im Hinblick auf die Risiken für Verbraucher und gegebenenfalls für Tiere, und gab mit Gründen versehene Stellungnahmen⁽²⁾ zu den vorgeschlagenen RHG ab. Diese Stellungnahmen wurden der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

(7)

Die Behörde befand in ihren mit Gründen versehenen Stellungnahmen bezüglich der Anwendung von Azoxystrobin bei Rhabarber, von Fluopyram bei Zuckerrüben und von Propaquizafop bei „Kopfsalaten und anderen Salatarten” , dass die vorgelegten Angaben für die Festlegung neuer RHG nicht ausreichen. Die geltenden RHG sollten daher beibehalten werden.

(8)

Hinsichtlich aller anderen Anträge gelangte die Behörde zu dem Schluss, dass sämtliche Anforderungen in Bezug auf Daten erfüllt sind und die von den Antragstellern gewünschten RHG-Änderungen im Hinblick auf die Verbrauchersicherheit, basierend auf einer Bewertung der Verbraucherexposition für 27 spezifische europäische Verbrauchergruppen, akzeptiert werden können. Dabei wurden die neuesten Erkenntnisse über die toxikologischen Eigenschaften der Stoffe berücksichtigt. Weder für die lebenslange Exposition gegenüber diesen Stoffen durch den Verzehr aller Lebensmittelerzeugnisse, die diese Stoffe enthalten können, noch für eine kurzzeitige Exposition durch den Verzehr großer Mengen der betreffenden Erzeugnisse wurde nachgewiesen, dass das Risiko einer Überschreitung der annehmbaren täglichen Aufnahme oder der akuten Referenzdosis besteht.

(9)

In Bezug auf Fluazifop-P wurden mehrere RHG durch die Verordnung (EU) 2016/1015 der Kommission⁽³⁾ geändert. Die genannte Verordnung sieht eine Senkung des RHG für Kürbiskerne auf die einschlägige Bestimmungsgrenze mit Wirkung ab dem 19. Januar 2017 vor. Im Interesse der Rechtssicherheit sollte der in der vorliegenden Verordnung festgelegte RHG ab demselben Datum gelten.

(10)

In Bezug auf Cyantraniliprol und Isofetamid legte die Behörde Schlussfolgerungen zum Peer-Review der Risikobewertung von Pflanzenschutzmitteln mit diesen Wirkstoffen⁽⁴⁾ vor. In diesem Zusammenhang empfahl sie die Festlegung von RHG, die den repräsentativen Anwendungen entsprechend der guten landwirtschaftlichen Praxis in der Union Rechnung tragen. Die Kommission hat die EU-Referenzlaboratorien zu den geeigneten Bestimmungsgrenzen konsultiert.

(11)

Der Wirkstoff mit geringem Risiko Trichoderma atroviride Stamm SC1 wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) 2016/951 der Kommission⁽⁵⁾ genehmigt. Die Behörde gelangte zu dem Schluss⁽⁶⁾, dass für die Bewertung des Risikos der Aufnahme durch die Verbraucher mit der Nahrung nicht alle Informationen vorliegen und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist. Der Ständige Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel vermerkte auf seiner Sitzung am 19. Mai 2016, dass der fragliche Stoff keine relevanten Metaboliten mit signifikanter Toxizität oder in einem Umfang bildet, der eine Expositionshöhe über einem vernachlässigbaren Wert zur Folge hat.⁽⁷⁾ Daher sollte dieser Stoff in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgenommen werden.

(12)

Die mit Gründen versehenen Stellungnahmen und die Schlussfolgerungen der Behörde sowie die Prüfung der relevanten Faktoren haben ergeben, dass die betreffenden Änderungen der RHG die Anforderungen von Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 erfüllen.

(13)

Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.

(14)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: