ANHANG VO (EU) 2017/200

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung
(1) (2) (3)

Ein elektrisches Gerät, das digitalen Hörfunk (DAB) und Frequenzmodulationstechnik (FM) für den Rundfunkempfang verwendet. Seine Gesamtabmessungen betragen etwa 115 × 180 × 120 mm, und es kann ohne externe Energiequelle betrieben werden.

Das Gerät ist ausgestattet mit einem eingebauten Lautsprecher, Bluetooth/A2DP-Technik (Advanced Audio Distribution Profile), die die drahtlose Wiedergabe von Audiosignalen von Tonwiedergabegeräten (z. B. MP3-Spielern), die ebenfalls mit einem Bluetooth/A2DP-Profil ausgestattet sind, ermöglicht, einer Buchse für den Anschluss von Kopfhörern und einer Buchse für den Anschluss eines externen Netzadapters.

85271900

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI und nach dem Wortlaut der KN-Codes 8527 und 85271900.

Neben der Funktion des Rundfunkempfangs empfängt, konvertiert und übermittelt das Gerät Daten (über das A2DP-Profil), was eine von der Position 8517 erfasste Funktion ist (siehe Durchführungsverordnung (EU) 2016/2224 der Kommission(1)). Das Gerät kann daher nicht als mit einem Tonwiedergabegerät (Funktion der Position 8519) kombiniert angesehen werden.

Das Gerät ist daher als Rundfunkempfangsgerät, nicht mit einem Tonwiedergabegerät kombiniert, in den KN-Code 85271900 einzureihen.

Fußnote(n):

(1)

Durchführungsverordnung (EU) 2016/2224 der Kommission vom 5. Dezember 2016 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 336 vom 10.12.2016, S. 22).

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