Präambel VO (EU) 2017/488

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 215,

auf gemeinsamen Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und der Europäischen Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1): Der Rat hat am 18. Januar 2016 die Verordnung (EU) 2016/44⁽¹⁾ angenommen, mit der die Verordnung (EU) Nr. 204/2011 des Rates⁽²⁾ zum Zweck der Klarheit konsolidiert wurde.

(2): Mit Artikel 16 der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 wurde dem Rat die Befugnis übertragen, Anhang VI jener Verordnung im Einklang einem Beschluss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen oder des Sanktionsausschusses zu ändern. Die Verordnung (EU) 2016/44 enthält jedoch keine solche Befugnisübertragung.

(3): Die Verordnung (EU) 2016/44 sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

(1): Verordnung (EU) 2016/44 des Rates vom 18. Januar 2016 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 (ABl. L 12 vom 19.1.2016, S. 1).
(2): Verordnung (EU) Nr. 204/2011 des Rates vom 2. März 2011 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen (ABl. L 58 vom 3.3.2011, S. 1).

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