Präambel VO (EU) 2017/489

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/44 des Rates vom 18. Januar 2016 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 204/2011⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 21 Absatz 5,

auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Am 18. Januar 2016 hat der Rat die Verordnung (EU) 2016/44 erlassen.

(2)

Am 11. November 2016 und am 6. Januar 2017 hat der Ausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, der gemäß der Resolution 1970 (2011) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen eingesetzt wurde, die Angaben zu 15 Personen und zwei Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aktualisiert.

(3)

Die Anhänge II und VI der Verordnung (EU) 2016/44 sollten daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: